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Tagesordnung - 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Unterkünfte für Flüchtlinge  
FWR/0078/18  
Ö 3.2  
Anfrage des Stadtverordneten Tobias Kruger: Wiederkehrende Straßenbeiträge in Rödermark  
KRU/0079/18  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Tariferhöhung im Öffentlichen Dienst: Was kostet es Rödermark?  
SPD/0089/18  
Ö 4  
Erwerb Grundstück Dieburger Straße 31 -T.V.-      
Ö 5  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0016_6/18  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Verkehrsentlastung Urberach  
CAL/0016_5/18  
Ö 6.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentlastung Urberach  
SPD/0016_4/18  
Ö 6.2  
Interfraktioneller Antrag: Verkehrsentlastung Urberach  
IFA/0016_7/18  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (geänderte Fassung)  
FWR/0043_1/18  
Ö 8  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen  
Enthält Anlagen
VO/0073/18  
Ö 9  
Erlass einer "Rathausplatz-Markt-Satzung der Stadt Rödermark" und "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Standplätzen auf dem Rathausplatz-Markt"  
Enthält Anlagen
VO/0076/18  
Ö 10  
Bodenbevorratung - Gewerbegebiet "Nördlich der Kapellenstraße" Abschluss der Anlage 3 zum Grundsatzvertrag mit der Hessischen Landgesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
VO/0077/18  
Ö 11  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0027/18  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Möglichkeiten zur Ansiedlung von Supermärkten mit Vollsortiment im Stadtteil Ober-Roden  
CAL/0080/18  
Ö 12.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Möglichkeiten zur Ansiedlung von Supermärkten mit Vollsortiment im Stadtteil Ober-Roden  
SPD/0080_1/18  
Ö 12.2  
Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Möglichkeiten zur Ansiedlung von Supermärkten mit Vollsortiment im Stadtteil Ober-Roden  
FDP/0090/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1) Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich für die schnellstmögliche Neuansiedlung eines Edeka-Marktes in der Max-Planck-Straße aus.

 

2) Der Magistrat der Stadt Rödermark wird in diesem Zusammenhang sowie allgemein beauftragt:

 

a. den Dialog mit der Firma Edeka sowie den entsprechenden Grundstückeigentümern in der Max-Planck-Straße mit dem Ziel (wieder) aufzunehmen, dort die schnellstmögliche Ansiedlung eines Edeka-Vollsortimenters zu realisieren. Alle hierfür nötigen Beschlussvorlagen (z.B. Änderung des Bebauungsplanes, Bauleitverfahren, usw.) sind der Stadtverordnetenversammlung zeitnah nach der Sommerpause 2018 vorzulegen.

 

b. den ständigen Dialog mit den anderen im Stadtgebiet ansässigen Supermärkten mit Vollsortiment sowie den Discountern zu suchen bzw. aufrecht zu erhalten mit dem Ziel, deren kurz- und mittelfristige Standortinteressen konstruktiv zu begleiten und optimal für Rödermark zu befördern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    02.05.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12.2 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1) Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich r die schnellstmögliche Neuansiedlung eines Edeka-Marktes in der Max-Planck-Straße aus.

 

2) Der Magistrat der Stadt Rödermark wird in diesem Zusammenhang sowie allgemein beauftragt:

 

a. den Dialog mit der Firma Edeka sowie den entsprechenden Grundstückeigentümern in der Max-Planck-Straße mit dem Ziel (wieder) aufzunehmen, dort die schnellstmögliche Ansiedlung eines Edeka-Vollsortimenters zu realisieren. Alle hierfür nötigen Beschlussvorlagen (z.B. Änderung des Bebauungsplanes, Bauleitverfahren, usw.) sind der Stadtverordnetenversammlung zeitnah nach der Sommerpause 2018 vorzulegen.

 

b. den ständigen Dialog mit den anderen im Stadtgebiet anssigen Supermärkten mit Vollsortiment sowie den Discountern zu suchen bzw. aufrecht zu erhalten mit dem Ziel, deren kurz- und mittelfristige Standortinteressen konstruktiv zu begleiten und optimal für dermark zu befördern.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:FDP (4)

Ablehnung:CDU (14), AL/Die Grünen (9), SPD (4), FWR (4)

Enthaltung:/

Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Freifläche um das Badehaus in Urberach neu gestalten  
CAL/0081/18  
Ö 14  
Interfraktioneller Antrag: Postfilialen in Rödermark - Barrierefreier Zugang  
IFA/0091/18  
Ö 15  
Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Schulentwicklungsplan
VO/0088/18