Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Unterkünfte für Flüchtlinge  
FWR/0078/18  
Ö 3.2  
Anfrage des Stadtverordneten Tobias Kruger: Wiederkehrende Straßenbeiträge in Rödermark  
KRU/0079/18  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Tariferhöhung im Öffentlichen Dienst: Was kostet es Rödermark?  
SPD/0089/18  
Ö 4  
Erwerb Grundstück Dieburger Straße 31 -T.V.-      
Ö 5  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0016_6/18  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Verkehrsentlastung Urberach  
CAL/0016_5/18  
Ö 6.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentlastung Urberach  
SPD/0016_4/18  
Ö 6.2  
Interfraktioneller Antrag: Verkehrsentlastung Urberach  
IFA/0016_7/18  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (geänderte Fassung)  
FWR/0043_1/18  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: 

 

1.) Der Magistrat wird beauftragt, mit dem Schulträger Kreis Offenbach Gespräche aufzunehmen mit dem Ziel, das Bildungsangebot  in Rödermark zeitnah um ein Gymnasium zu erweitern. Optional kommt ein privates oder konfessionelles Gymnasium in Betracht. 

 

2.) Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich im Wege der Forderung nach der Ansiedlung eines Gymnasiums in Rödermark für den zukunftssicheren Erhalt des Bildungsstandortes Rödermark sowie für die Sicherstellung einer Wahlfreiheit der Bürger*innen bei dem Bildungsangebot aus. Zudem sollen durch die Ergänzung des Bildungsangebotes in Rödermark um ein Gymnasium die aktuell hohen Schüler-Pendlerzahlen reduziert und dadurch der den pendelnden Schüler/-innen viel freie Zeit kostende Schulweg für viele Rödermärker Schüler/-innen signifikant verkürzt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    20.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt und in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

 

   
    17.04.2018 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2 - zurückgestellt
   

rgermeister Kern teilt zunächst mit, dass der Schulträger zugestimmt hat, die Frist zur Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf des Schulentwicklungsplans zu verlängern. Eine Teilnahme des Kreises Offenbach an der heutigen Ausschusssitzung war nicht möglich. Der Landrat erklärte hierzu, dass die Kapazitäten fehlen, um in allen 13 kreisangehörigen Kommunen aufzutreten. Eine diesbezügliche Anhörung erfolgt in einer Aufteilung „West“, „Mitte“ und „Ost“ - Rödermark wird am 29.05.2018 gehört.

 

Die Herren Kruger, Kupczok, Dr. Werner, Karademir und Butz nehmen für ihre Fraktion Stellung zu dieser Thematik. Abschließend einigt man sich einvernehmlich auf folgende weitere Vorgehensweise in dieser Angelegenheit:

 

Der Bürgermeister formuliert eine Stellungnahme zum Entwurf des Schulentwicklungsplanes. Diese Stellungnahme wird alsdann allen Fraktionen zur Kenntnis und weiteren Beratung überlassen.

 

Der Antrag zu TOP 3 wird bis dahin zurückgestellt.

   
    02.05.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

 

   
    07.06.2018 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Herr Dr. Werner erklärt für die Antragsteller, dass dieser Antrag in der nächsten Sitzung behandelt werden soll.

   
    19.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

Ö 8  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen  
Enthält Anlagen
VO/0073/18  
Ö 9  
Erlass einer "Rathausplatz-Markt-Satzung der Stadt Rödermark" und "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Standplätzen auf dem Rathausplatz-Markt"  
Enthält Anlagen
VO/0076/18  
Ö 10  
Bodenbevorratung - Gewerbegebiet "Nördlich der Kapellenstraße" Abschluss der Anlage 3 zum Grundsatzvertrag mit der Hessischen Landgesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
VO/0077/18  
Ö 11  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0027/18  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Möglichkeiten zur Ansiedlung von Supermärkten mit Vollsortiment im Stadtteil Ober-Roden  
CAL/0080/18  
Ö 12.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Möglichkeiten zur Ansiedlung von Supermärkten mit Vollsortiment im Stadtteil Ober-Roden  
SPD/0080_1/18  
Ö 12.2  
Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Möglichkeiten zur Ansiedlung von Supermärkten mit Vollsortiment im Stadtteil Ober-Roden  
FDP/0090/18  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Freifläche um das Badehaus in Urberach neu gestalten  
CAL/0081/18  
Ö 14  
Interfraktioneller Antrag: Postfilialen in Rödermark - Barrierefreier Zugang  
IFA/0091/18  
Ö 15  
Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Schulentwicklungsplan
VO/0088/18