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Tagesordnung - 13. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 04.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Babenhäuser Straße  
FDP/0210/17  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Durchführung eines Stadtevents  
SPD/0216/17  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung  
SPD/0217/17  
Ö 4  
Jahresabschluss 2016  
Enthält Anlagen
VO/0192/17  
Ö 5  
Bebauungsplan A 34 "Südlich Heinrich-Heine-Straße" Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0208/17  
Ö 6  
Bebauungsplan A 34 "Südlich Heinrich-Heine-Straße" Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch Ortsübliche Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0209/17  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Wohnungsbau im Bestand  
CAL/0137/17  
Ö 7.1  
Neufassung FWR-Änderungsantrag: Wohnungsbau im Bestand  
FWR/0137_2/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Ergänzung/Änderung von Punkt 2:

 

Der Magistrat wird beauftragt mit REWE oder einem weiteren hochwertigen Vollsortimenter Verhandlungen zu führen, mit dem Ziel einen neuen Markt an der Kreuzung Kapellenstraße / Rödermarkring zu bauen. Hierbei ist auch zu prüfen, ob Kombinationen unterschiedlicher Nutzungen auf verschiedenen Ebenen ermöglicht werden können. Z.B. bei der Umsiedlung des Rewe-Marktes an die Kreuzung ist eine Kombination mit weiterer Gewerbenutzung (z. B. Büroräume) in den Obergeschossen denkbar.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    22.08.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 11.1 - (offen)
   
   
    05.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16.1 - zurückgestellt
   

Der Änderungsantrag wird zurückgestellt und in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    20.09.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
   

Es erfolgt keine Abstimmung.

   
    04.10.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Ergänzung/Änderung von Punkt 2:

 

Der Magistrat wird beauftragt mit REWE oder einem weiteren hochwertigen Vollsortimenter Verhandlungen zu führen, mit dem Ziel einen neuen Markt an der Kreuzung Kapellenstraße / Rödermarkring zu bauen. Hierbei ist auch zu prüfen, ob Kombinationen unterschiedlicher Nutzungen auf verschiedenen Ebenen ermöglicht werden können. Z.B. bei der Umsiedlung des Rewe-Marktes an die Kreuzung ist eine Kombination mit weiterer Gewerbenutzung (z. B. Büroräume) in den Obergeschossen denkbar.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:FWR (3), FDP (4)

Ablehnung:CDU (13), AL/Die Grünen (9), SPD (5)

Enthaltung:/

Ö 7.2  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Wohnungsbau im Bestand  
SPD/0137_3/17  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Digitalisierungsfahrplan für die Rödermärker Kommunalverwaltung  
FDP/0211/17