Vorlage - SPD/0217/17  

Sachverhalt/Begründung:

In der Stadtverordnetenversammlung vom 16.05.2017 wurde ein Prüfungsantrag von

CDU Fraktion / AL/ Grüne zur Flexibilisierung der täglichen Öffnungszeiten und der

Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung beschlossen.

Ein weitergehender Antrag der SPD Fraktion, der die grundsätzliche Einführung

flexibler Öffnungszeiten und eine rasche Umsetzung des Vorhabens zum Ziel hatte,

wurde aus Geschäftsordnungsgründen nicht abgestimmt.

In der Debatte herrschte Einigkeit hinsichtlich der Bedeutung dieser Flexibilisierung

der Öffnungszeiten für die gleichberechtigte Teilnahme beider Elternteile am

beruflichen Leben, verbunden mit der Sicherung der finanziellen Grundlage für die

meisten Familien und eine gesicherte Entwicklungsmöglichkeit für die Kinder von

Familien.

Anfrage:

Die Anfrage orientiert sich an den Vorgaben des o.a. Beschlusses

1. Welche relevanten Verwaltungsabteilungen wurden in die Erarbeitung der

Auswirkungen des Konzeptes der Flexibilisierung einbezogen?

2. Wie ist der Beratungsstand?

Sind die Beratungen der Verwaltung bereits abgeschlossen, bzw. wann ist mit deren

Abschluss zu rechnen?

3. Laut Beschluss sind „die Ergebnisse ... im Rahmen eines „Runden Tisches“

unter Beteiligung der Elternvertreter sowie der Vertreter der Träger zu

beraten“.

Haben solche Beratungen bereits stattgefunden?

Wann ist mit dem Abschluss der Beratungen zu rechnen?

4. Wann werden die Ergebnisse dieser Beratungen voraussichtlich dem

Fachausschuss vorgestellt