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Tagesordnung - 9. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Welche Vereine/Organisationen und andere Institutionen nutzen welche städtischen Einrichtungen?  
SPD/0041/17  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Schließzeiten der Schrankanlage in Ober-Roden  
SPD/0042/17  
Ö 3.3  
ANFRAGE: Verkehrssituation: Dieburger Straße und Frankfurter Straße"  
VO/0061/17  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl am 05. Februar 2017 und der Stichwahl des Bürgermeisters am 19. Februar 2017  
VO/0036/17  
Ö 5  
Fortschreibung des Brandschutzbedarf- und Entwicklungsplanes der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0038/17  
Ö 6  
Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/0039/17  
Ö 7  
Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung  
VO/0023/17  
Ö 8  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/0024/17  
Ö 9  
- Förderantrag "Stadtumbau in Hessen" - Festlegung des Stadtumbaugebiets Ortskern Ober-Roden nach §171b BauGB - Erstellung eines "Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts"  
Enthält Anlagen
VO/0040/17  
Ö 10  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0006/17  
Ö 11  
Zielsetzung für die künftige Waldbewirtschaftung hier: Forstbetriebsplanung 2017 bis 2026  
Enthält Anlagen
VO/0009/17  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16  
Ö 14.1  
Jägerhaus - Neufassung (Änderungsantrag)  
FDP/0302_1/16  
Ö 14.2  
Jägerhaus - Neufassung (Änderungsantrag)  
VO/0302_2/16  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung  
SPD/0043/17  
Ö 15.1  
Änderungsantrag: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung  
VO/0043_1/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur Flexibilisierung der Öffnungszeiten der

Kinderbetreuungseinrichtungen Rödermarks zu erarbeiten.

insbesondere soll dieses Konzept konkrete Daten zu den zeitlichen Erweiterungen,

deren Kosten für Stadt und Eltern und evtl. zu schaffende weitere Voraussetzungen

enthalten.

 

Hinsichtlich der Sommerferien ist ebenfalls ein Konzept zu erstellen, das weitgehend

eine durchgehende Betreuung der Kinder ermöglicht.

 

Beide Konzepte sind allen Eltern bereits bei der allgemeinen Anmeldung vorzulegen

und es ist um verbindliche Anmeldung oder eine dezidierte Stellungnahme zu bitten.

Über eine Durchführung der zusätzlichen Maßnahmen ist nach Vorlage und

Auswertung der Anmeldungen nach Abwägung einer Kosten Nutzen-Analyse zu

entscheiden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    28.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15.1 - zurückgestellt
   

Gemäß der Vereinbarung im Ältestenrat wird die Beratung des Änderungsantrages in die nächste Sitzungsrunde geschoben.

 

   
    04.05.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Zeller begründet den Antrag und erläutert, dass es möglich sein müsste, Angebote bis 18:00 Uhr/19:00 Uhr und auch morgens ab 6:00 Uhr zu buchen.

Herr Zeller führt weiterhin aus, dass das Angebot in den Sommerferien verbesserungswürdig ist. Der Erste Stadtrat, Herr Rotter, erläutert, dass er sehr froh ist, dass es gelungen ist, alle Träger und die städtischen Einrichtungen auf die gleichen drei Ferienwochen zu bringen, damit Eltern, die mehrere Kinder haben, eine verlässliche, kurze Zeit mit ihrem Urlaub abdecken können.

 

Es besteht noch Beratungsbedarf in der Fraktion von AL/Die Grünen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    16.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - abgelehnt
   

r die antragstellenden Fraktion begründen der Stadtverordnete Zeller und Hartung den Hauptantrag und den Änderungsantrag.

Nach Stellungnahmen aller Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher zuerst über den Änderungsantrag unter TOP 4.1 abstimmen.

 

Der Antrag der SPD-Fraktion wurde durch die einstimmige Annahme des Änderungsantrages obsolet. Zu TOP 4 wird keine Abstimmung vorgenommen.

Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Fundraisingberater für Vereine  
SPD/0044/17  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausbau der Schulsozialarbeit in Rödermark  
FDP/0045/17  
Ö 17.1  
Änderungsantrag: Ausbau der Schulsozialarbeit in Rödermark  
IFA/0045_1/17  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion: Verkürzung der Schrankenschließzeiten/Bahnübergang Ober-Roden  
Enthält Anlagen
CDU/0046/17  
Ö 18.1  
Änderungsantrag: Verkürzung der Schrankenschließzeiten/Bahnübergang Ober-Roden  
VO/0046_1/17