Vorlage - VO/0024/17  

Sachverhalt/Begründung:

Die jährliche Vereinsförderungsliste benennt diejenigen Vereine, Verbände und Institutionen, für die vom Magistrat Zuschussfähigkeit im Sinne der Förderungsrichtlinien festgestellt wird. Sie ist den zuständigen Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen, wenn sich zur seither beschlossenen Liste Änderungen ergeben haben.

Ab dem Jahr 2017 entfällt der Verein Brieftaubenverein 06 Urberach, der sich lt. Pressemitteilung in der Offenbach-Post vom 07.01.2017 zum Jahresende 2016 aufgelöst hat. Der Verein hat bereits in den Jahren 2015 und 2016 keinen Vereinsfragebogen mehr abgegeben und daher auch keine Basisförderung mehr erhalten. Der letzte gezahlte Förderbetrag im Jahr 2014 betrug für 19 Mitglieder, davon 6 Aktive, 38,75 €.

Der Reitverein für therapeutisches Reiten "Akita" Rödermark e.V. hat schon im Mai 2015 sein Vereinsgelände in Rödermark-Messenhausen aufgegeben und sich in Dietzenbach angesiedelt. Einer zweimaligen schriftlichen Bitte der Verwaltung um Mitteilung darüber, wo sich der aktuelle Vereinssitz befindet bzw. um Informationen über die Vereinsaktivitäten ist der Vorstand nicht nachgekommen. Anzumerken ist hierzu, dass der Verein seit seiner Aufnahme in die Vereinsförderungsliste im Jahre 2012 niemals Basisförderung erhalten hat, da die jährlich verschickten Fragebogen, auch nach entsprechenden Erinnerungen seitens der Verwaltung, nie zurückgegeben wurden. Auch darüber hinausgehende Zuschüsse wurden nicht beantragt, so dass bis heute keinerlei Fördergelder in Anspruch genommen wurden. Recherchen der Verwaltung im Internet haben ergeben, dass der Reitverein sich aktuell "Pferdefreunde Akita Dietzenbach" nennt und die Vereinstätigkeit ausschließlich dort ausgeübt wird. Eine entsprechende Anfrage beim zuständigen Amtsgericht in Offenbach hat nun bestätigt, dass inzwischen auch der Vereinssitz in den Nachbarort verlegt ist. Damit sind die Hauptvoraussetzungen für die Förderungswürdigkeit nach Ziffer 2.1. VFR entfallen.

Der Reitverein "Akita" sowie der Brieftaubenverein "Heimkehr" 1906 Urberach sollten daher aus der Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark gestrichen werden.

Die Aufnahme in die Vereinsförderungsliste neu beantragt hat der Verein Netzwerk für Flüchtlinge in Rödermark e.V.

Der Verein, ursprünglich aus der vor 25 Jahren gegründeten "Flüchtlingshilfe" hervor­gegangen, widmet sich vor allem der Integrationsarbeit und der Förderung des inter­kulturellen Zusammenlebens. Haupttätigkeit ist derzeit die Betreuung und Unter­stützung hier lebender Flüchtlinge und Asylsuchender. Hierbei arbeitet er eng mit der Stadt Rödermark, dem Kreis Offenbach und anderen Trägern oder Vereinen zusammen; unterstützt bei Asylverfahren, bei Schul- bzw. Berufsausbildung, vermittelt Kontakte zu Ämtern, Sozialeinrichtungen oder Vereinen und kümmert sich um Sprachunterricht.

Der Verein ist vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt und meldet in seinem Antrag aktuell 52 Mitglieder (nur Erwachsene). Die Jahresbeiträge betragen 50,00 € (Einzel- oder Familienmitgliedschaft), 15,00 € (ermäßigt für Schüler, Studenten und Bezieher von SGB II) sowie 70,00 € für juristische Personen.

In den letzten Jahren ist die Tätigkeit des Vereins mehrfach ausgezeichnet worden.
So erhielt er 2014 und 2015 die Integrationspreise der Stadt Rödermark, des Kreises Offenbach und des Landes Hessen. Im Jahr 2016 wurde die Vereinsarbeit mit dem Integrationspreis der Deichmann-Stiftung gewürdigt.

Das Netzwerk Flüchtlinge in Rödermark erfüllt in jeder Weise die unter Ziffer 1.2. VFR festgelegten Voraussetzungen für eine Aufnahme in die städtische Vereinsförderungs­liste, so dass die Verwaltung empfiehlt, einer Aufnahme ab dem Jahr 2017 zuzustimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Vereinsförderungsliste für das Jahr 2017.

Es entfallen ab sofort die Vereine Brieftaubenverein "Heimkehr" Urberach und Reitverein für therapeutisches Reiten "Akita" Rödermark e.V. Neu aufgenommen wird der Verein "Netzwerk für Flüchtlinge in Rödermark" e.V.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Finanzielle Auswirkungen:

Nein

Anlagen 1