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Tagesordnung - 9. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 28.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Welche Vereine/Organisationen und andere Institutionen nutzen welche städtischen Einrichtungen?  
SPD/0041/17  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Schließzeiten der Schrankanlage in Ober-Roden  
SPD/0042/17  
Ö 3.3  
ANFRAGE: Verkehrssituation: Dieburger Straße und Frankfurter Straße"  
VO/0061/17  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl am 05. Februar 2017 und der Stichwahl des Bürgermeisters am 19. Februar 2017  
VO/0036/17  
Ö 5  
Fortschreibung des Brandschutzbedarf- und Entwicklungsplanes der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0038/17  
Ö 6  
Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/0039/17  
Ö 7  
Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung  
VO/0023/17  
Ö 8  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/0024/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Vereinsförderungsliste für das Jahr 2017.

Es entfallen ab sofort die Vereine Brieftaubenverein "Heimkehr" Urberach und Reitverein für therapeutisches Reiten "Akita" Rödermark e.V. Neu aufgenommen wird der Verein "Netzwerk für Flüchtlinge in Rödermark" e.V.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    14.03.2017 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung:

Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Vereinsförderungsliste für das Jahr 2017.

Es entfallen ab sofort die Vereine Brieftaubenverein "Heimkehr" Urberach und Reitverein für therapeutisches Reiten "Akita" Rödermark e.V. Neu aufgenommen wird der Verein "Netzwerk für Flüchtlinge in Rödermark" e.V.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    16.03.2017 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Vereinsförderungsliste für das Jahr 2017.

Es entfallen ab sofort die Vereine Brieftaubenverein "Heimkehr Urberach und Reitverein für therapeutisches Reiten "Akitadermark e.V.“. Neu aufgenommen wird der Verein "Netzwerk für Flüchtlinge in Rödermark e.V.“.

Abstimmungsergebnis:Einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung: /

Enthaltung: /

   
    28.03.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung zum Tagesordnungspunkt erfolgt en bloc unter TO A.

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Vereinsförderungsliste für das Jahr 2017.

Es entfallen ab sofort die Vereine Brieftaubenverein "Heimkehr" Urberach und Reitverein für therapeutisches Reiten "Akita" Rödermark e.V. Neu aufgenommen wird der Verein "Netzwerk für Flüchtlinge in Rödermark" e.V.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 9  
- Förderantrag "Stadtumbau in Hessen" - Festlegung des Stadtumbaugebiets Ortskern Ober-Roden nach §171b BauGB - Erstellung eines "Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts"  
Enthält Anlagen
VO/0040/17  
Ö 10  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0006/17  
Ö 11  
Zielsetzung für die künftige Waldbewirtschaftung hier: Forstbetriebsplanung 2017 bis 2026  
Enthält Anlagen
VO/0009/17  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Ergänzungsbeschluss zum Rödermark-Plan  
FDP/0301/16  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus - Neufassung  
FDP/0302/16  
Ö 14.1  
Jägerhaus - Neufassung (Änderungsantrag)  
FDP/0302_1/16  
Ö 14.2  
Jägerhaus - Neufassung (Änderungsantrag)  
VO/0302_2/16  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung  
SPD/0043/17  
Ö 15.1  
Änderungsantrag: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung  
VO/0043_1/17  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Fundraisingberater für Vereine  
SPD/0044/17  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausbau der Schulsozialarbeit in Rödermark  
FDP/0045/17  
Ö 17.1  
Änderungsantrag: Ausbau der Schulsozialarbeit in Rödermark  
IFA/0045_1/17  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion: Verkürzung der Schrankenschließzeiten/Bahnübergang Ober-Roden  
Enthält Anlagen
CDU/0046/17  
Ö 18.1  
Änderungsantrag: Verkürzung der Schrankenschließzeiten/Bahnübergang Ober-Roden  
VO/0046_1/17