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Tagesordnung - 4. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 12.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion der FWR: Fertigstellung Bahnhof Ober-Roden  
FWR/0159/16  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der FWR: Abschaffung der Fraktionszimmer. Flexible Nutzung der Sitzungsräume für Fraktionen  
FWR/0115/16  
Ö 5  
Interfraktioneller Antrag: Einrichtung von freien WLAN Hotspots in öffentlichen Gebäuden der Stadt  
IFA/0167/16  
Ö 5.1  
Änderungsantrag zum Interfraktionellen Antrag: Errichtung von freien WLAN Hotspots  
IFA/0167_1/16  
Ö 5.2  
Errichtung von freien WLAN Hotspots (Änderungsantrag)  
IFA/0167_2/16  
Ö 6  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO, Wahl der Mitglieder  
VO/0145_1/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wird um Vornahme der Wahlen gebeten.

 

 

1. Kommission Leitbild und Stadtentwicklung

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Kommission Leitbild und Stadtentwicklung

 

a)als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung

die/den Stadtverordnete/n________________(CDU)

 

die/den Stadtverordnete/n ________________(AL/Die Grünen)

 

die/den Stadtverordnete/n________________(SPD)

 

die/den Stadtverordnete/n ________________(FWR)

 

die/den Stadtverordnete/n ________________(FDP)

 

 

b)        als sachkundige Personen

 

_______________________

 

_______________________

 

_______________________

 

________________________

 

________________________

 

 

2. Brandschutzkommission

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Brandschutzkommission

 

a)als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung

die/den Stadtverordnete/n________________(CDU)

 

die/den Stadtverordnete/n ________________(AL/Die Grünen)

 

die/den Stadtverordnete/n________________(SPD)

 

die/den Stadtverordnete/n ________________(FWR)

 

die/den Stadtverordnete/n ________________(FDP)

 

 

b) als sachkundige Personen

 

-den Stadtbrandinspektor zzt. Herbert Weber

 

-den Fachabteilungsleiter Brandschutzzzt. Waldemar Schrod

 

-den Wehrführer Ober-Rodenzzt. Markus Kügler

 

-den Wehrführer Urberachzzt. Dieter Rumpf

 

-den stell. Wehrführer Ober-Rodenzzt. Thomas Braun

 

-den stell. Wehrführer Urberachzzt. Karsten Klünder

 

Bei Verhinderung findet eine Vertretung durch die jeweiligen Stellvertreter statt.

 

Zum Schriftführer soll Herr Peter Gotta, stellvertretender Stadtbrandinspektor, bestimmt werde

   
    30.06.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wird um Vornahme der Wahlen gebeten.

 

1. Kommission Leitbild und Stadtentwicklung

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Kommission Leitbild und Stadtentwicklung

 

a)als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung

 

die/den Stadtverordnete/n________________(CDU)

 

die/den Stadtverordnete/n ________________(AL/Die Grünen)

 

die/den Stadtverordnete/n________________(SPD)

 

die/den Stadtverordnete/n ________________(FWR)

 

die/den Stadtverordnete/n ________________(FDP)

 

b)       als sachkundige Personen

 

_______________________

 

_______________________

 

_______________________

 

________________________

 

________________________

 

 

2. Brandschutzkommission

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Brandschutzkommission

 

a)als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung

die/den Stadtverordnete/n________________(CDU)

 

die/den Stadtverordnete/n ________________(AL/Die Grünen)

 

die/den Stadtverordnete/n________________(SPD)

 

die/den Stadtverordnete/n ________________(FWR)

 

die/den Stadtverordnete/n ________________(FDP)

 

 

b) als sachkundige Personen

 

-den Stadtbrandinspektor zzt. Herbert Weber

 

-den Fachabteilungsleiter Brandschutzzzt. Waldemar Schrod

 

-den Wehrführer Ober-Rodenzzt. Markus Kügler

 

-den Wehrführer Urberachzzt. Dieter Rumpf

 

-den stell. Wehrführer Ober-Rodenzzt. Franz Keck

 

-den stell. Wehrführer Urberachzzt. Karsten Klünder

 

Bei Verhinderung findet eine Vertretung durch die jeweiligen Stellvertreter statt.

 

Zum Schriftführer soll Herr Peter Gotta, stellvertretender Stadtbrandinspektor, bestimmt werden.

 

Unter Punkt 2. „Brandschutzkommission“, Unterpunkt b) soll der Beschlussvorschlag dahingehend geändert werden, dass als stellvertretender Wehrführer Ober-Roden nicht Herr Franz Keck sondern Herr Thomas Braun in die Brandschutzkommission gewählt werden soll.

 

Es wird vereinbart, dass jede Fraktion ein Mitglied für die Kommissionen benennt. Die Mitglieder können vertreten werden.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

 

Herr Rotter teilt ergänzend mit, dass die Bildung des Präventionsrates zurückgestellt wurde, da derzeit Gespräche mit den im Präventionsrat vertretenen Gruppierungen stattfinden, mit dem Ziel, die bisherige Mitgliederzahl aufgrund der bestehenden Größe des Gremiums zu reduzieren.

Er kündigt für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gegebenenfalls eine entsprechende Beschlussvorlage an.

   
    12.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Fraktionen haben schriftlich Wahlvorschläge eingereicht.

Der Stadtverordnetenvorsteher verliest die Wahlvorschläge und lässt offen über die Annahme abstimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wird um Vornahme der Wahlen gebeten.

 

 

1. Kommission Leitbild und Stadtentwicklung

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt einstimmig zu Mitgliedern der Kommission Leitbild und Stadtentwicklung

 

a)als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung

 

die/den Stadtverordnete/nMichael Gensert (CDU)

 

die/den Stadtverordnete/n Brigitte Beldermann (AL/Die Grünen)

 

die/den Stadtverordnete/nJochen Zeller (SPD)

 

die/den Stadtverordnete/n rgen Breslein (FWR)

 

die/den Stadtverordnete/n Dr. Rüdiger Werner (FDP)

 

 

b)        als sachkundige Personen

 

Die Wahl der sachkundigen Personen findet zu einem späteren Zeitpunkt statt.

 

 

2. Brandschutzkommission

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt einstimmig zu Mitgliedern der Brandschutzkommission

 

a)als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung

 

die/den Stadtverordnete/nMichael Spieß (CDU)

 

die/den Stadtverordnete/n Karl Schäfer (AL/Die Grünen)

 

die/den Stadtverordnete/nNorbert Schultheis (SPD)

 

die/den Stadtverordnete/n Peter Schröder (FWR)

 

die/den Stadtverordnete/n Tobias Kruger (FDP)

 

 

b) als sachkundige Personen

 

-den Stadtbrandinspektor zzt. Herbert Weber

 

-den Fachabteilungsleiter Brandschutzzzt. Waldemar Schrod

 

-den Wehrführer Ober-Rodenzzt. Markus Kügler

 

-den Wehrführer Urberachzzt. Dieter Rumpf

 

-den stell. Wehrführer Ober-Rodenzzt. Thomas Braun

 

-den stell. Wehrführer Urberachzzt. Karsten Klünder

 

Bei Verhinderung findet eine Vertretung durch die jeweiligen Stellvertreter statt.

 

Zum Schriftführer wurde Herr Peter Gotta, stellvertretender Stadtbrandinspektor, bestimmt.

 

 

Die Gewählten bestätigen auf Nachfrage des Stadtverordnetenvorstehers, dass sie die Wahl annehmen.

 

Ö 7  
Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement  
Enthält Anlagen
VO/0135/16  
Ö 8  
Einleitung des Verfahrens zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan A 31.1 "Mischgebiet Kapellenstraße"  
VO/0153/16  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven  
CAL/0163/16  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16