Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

•             TOP 4Der Antrag der Fraktion der Freien Wähler - betreffend Fraktionszimmer - bleibt im Geschäftsgang bis zu einem eventuellen Wiederaufruf.

•             TOP 5Der Interfraktionelle Antrag – Einrichtung freier WLAN Hotspots -wurde noch einmal überarbeitet.

•             TOP 6Wahl der Kommissionen – die Fraktionen benennen Wahlvorschläge für die Wahl der Mitglieder.

•             TOP 9, 10, 11werden zum Bericht an den Magistrat verwiesen.
  Die Befassung der berichtsfähigen Teile findet nach der Sommerpause gegebenenfalls in einer Sondersitzung des BUSE statt.

Genehmigung der Niederschrift vom 21. Juni 2016:

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 21.06.2016 gab und diese somit als genehmigt gilt.

Mitteilungen des Stdatverordnetenvorstehers:

Der Stadtverordnetenvorsteher berichtet, dass es seit der letzten Stadtverordnetenversammlung folgende Geburtstage gab:

Im Juni:

27. JuniMartina Brehm (54)

Im Juli:

2. JuliTobias Kruger (37)

9. JuliReimund Butz (65)

Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert er nachträglich recht herzlich zum Geburtstag.

Auf den Tischen ausgelegt finden die Stadtverordneten vor:

zu TOP 5 Austauschvorlage zu

„Interfraktioneller Antrag zur Einrichtung von freien WLAN Hotspots“

zu TOP 6Austauschvorlage zu

„Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO“