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Tagesordnung - 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 24.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
1. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung -  
Enthält Anlagen
 VO/0039/15  
Ö 5  
Investitionsprogramm 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
 VO/0008/15  
Ö 6  
Haushaltssicherungskonzept 2015/2016  
Enthält Anlagen
 VO/0007/15  
Ö 7  
Doppelhaushalt 2015/2016  
Enthält Anlagen
 VO/0009/15  
Ö 7.1  
Änderung der "Richtlinien zur Ausführung des Haushaltes der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
 VO/0053/15  
Ö 7.2  
Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2015 /2016 Verbesserung der Schulkind Betreuung in Urberach und Sicherung der hohen Standards bei den KiTas  
CAL/0060/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Schulkind Betreuung an der Grundschule in Urberach wird durch Bereitstellung von 1,3 Mio € Investitionsmittel für die Errichtung eines Mensagebäudes langfristig gesichert.

 

  1. Die weitere Sanierung der KiTas in Rödermark ist planmäßig fortzuführen. Hierfür werden zusätzlich Investitionsmittel in Höhe von 400.000 € bereitgestellt.

 

  1. Die Finanzierung der Maßnahmen soll ohne zusätzliche Darlehensaufnahme gewährleistet werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung
   
    24.03.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Schulkind Betreuung an der Grundschule in Urberach wird durch Bereitstellung von 1,3 Mio € Investitionsmittel für die Errichtung eines Mensagebäudes langfristig gesichert.

 

  1. Die weitere Sanierung der KiTas in Rödermark ist planmäßig fortzuführen. Hierfür werden zusätzlich Investitionsmittel in Höhe von 400.000 € bereitgestellt.

 

  1. Die Finanzierung der Maßnahmen soll ohne zusätzliche Darlehensaufnahme gewährleistet werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung eines Fonds zur Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus in Rödermark  
SPD/0021/15  
Ö 9  
Bebauungsplan A 29 "Westlich des Bahnhofs", erneuter Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VO/0059/15