Tagesordnung - 25. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

Herr Bürgermeister Kern erläutert die Zusammenhänge mit der Bebauung/Nutzung der Diskothek / geplanten Shisha-Bar und den Versagungen zu Änderungsantrag von Diskothek in Shisha-Bar und dem geplanten Nutzungsverbot.

Nach ausführlicher Diskussion soll der Top zurück gestellt werden, zumal für die Sitzung am 1. April 2014 (STAVO) eine Veränderungssperre und ein Aufstellungsbeschluss gefasst werden sollen.

Die Entscheidung soll in H+F Sitzung getroffen werden.

Des Weiteren hat Herr Gerl zu Protokoll gegeben, dass:

1)     Bei der Vorlage zu Top 18 folgendes zu berichtigen ist:

Antragsteller: CDU-Fraktion und Fraktion Andere Liste/Die Grünen

Verfasser: Michael Gensert, Stefan Gerl

und

2)     Bei der Vorlage zu Top 19 folgendes zu berichtigen ist:

Antragsteller: Fraktion Andere Liste/ Die Grünen und CDU-Fraktion

Verfasser: Michael Baumer, Michael Gensert

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und zu welchen Konditionen die Stadt Rödermark die Hessische Landgesellschaft mit der Entwicklung des Areals Kapellenstraße beauftragen kann.

• Das zu überplanende Gebiet soll zunächst der Geltungsbereich des derzeitigen Bebauungsplans A.11.2 „Am Friedhof“ sein.

• Es soll weiter untersuchen und geprüft werden, ob diese räumliche Abgrenzung zweckmäßig ist oder einer Veränderung bedarf.

• Schwerpunktmäßig soll eine gewerbliche Nutzung zu Grunde gelegt werden.

Möglichkeiten für besondere Wohnformen ( Mehrgenerationenhaus ), für eine Großküche sowie für eine Nutzung durch Vereine sollen in die Prüfung einbezogen werden.

Es ergeht keine Beschlussempfehlung.

Der Antrag wird auf die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1.04.2014 geschoben.

Die Vorlage wird zurückgestellt.

Die Tagesordnungspunkte 5 bis 7 werden gemeinsam aufgerufen.

Es folgen die Begründungen durch die Fraktionen und Bürgermeister Kern. Nach der Aussprache wird der Antrag zu TOP 5 (CAL/0039/14 bzw. CAL/0080/14) von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen.