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Tagesordnung - 33. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 03.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 7.7.2009 zum Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss vom 13.5.2009 betreffend Konsolidierungskonzept zum Produkthaushalt 2009; „Frauenbeauftragte (extern)“ hier: Beanstandung des Bürgermeisters vom 10.7.2009 gem. § 63 Abs. 2 HGO      
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 3  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung Wohnungseigentum für junge Familien  
SPD/0152/09  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise  
CuF/0170/09  
Ö 6  
Grundstückstausch Erich-Kästner-Straße 64 und Am Eichenbühl 63      
Ö 7  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0192/09  
Ö 8  
Jahresabschluss 2008  
VO/0240/09  
Ö 9  
Veränderung an Produkten im Haushaltsplan 2010  
VO/0245/09  
Ö 10  
Geänderte Konzeption der Jugendarbeit      
Ö 11  
Gestaltung des Bereiches zwischen Marktplatz und Heitkämperstraße inklusiv der Schul- und der Frankfurter Straße sowie des Kirchvorplatzes  
VO/0247/09-01  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Entwurfsplanung der Planungsgruppe Darmstadt (Begher) vom 17.8.2009 zur Umgestaltung des Bereiches zwischen Marktplatz (inkl. Frankfurter Straße sowie Schulstraße) und Heitkämperstraße (inkl. Kirchvorplatz) zu.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    02.09.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 2 - (offen)
    Der Bürgermeister erläutert den Sachstand und die Empfehlungen des Magistrats vom 31

Der Bürgermeister erläutert den Sachstand und die Empfehlungen des Magistrats vom 31.08.2009, die in die aktualisierte Fassung der Vorlage Eingang gefunden haben.

 

Frau Begher von der Planungsgruppe Darmstadt stellt die erarbeiteten Fotomontagen bezüglich der Gestaltung (Pflaster), mögliche Standorte einer denkbaren Lichtsignalanlage für Fußgänger und einen Bauzeitenplan für die Durchführung der Arbeiten vor.

 

Es schließt sich eine eingehende Diskussion an. Danach wurde festgestellt, dass wohl keine neue Ampel für Fußgänger erforderlich sei. Angeregt wird , die neu zu gestaltenden Flächen zu pflastern. Verwendung sollte ggf. sowohl Beton- als auch Natursteinpflaster finden. Es wird insbesondere darauf hingewiesen, dass auch über die Beleuchtung (Art und Form der Laternen) nochmals zu befinden sei.

 

Die heutige Präsentation wird den Fraktionen zugestellt.

 

Es wird keine Empfehlung ausgesprochen. Der Magistrat soll einen entsprechenden Beschlussvorschlag erarbeiten.

 

   
    03.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der Entwurfsplanung der Planungsgruppe Darmstadt (Begher) vom 17.8.2009 zur Umgestaltung des Bereiches zwischen Marktplatz (inkl. Frankfurter Straße sowie Schulstraße) und Heitkämperstraße (inkl. Kirchvorplatz) zu.

 

Die Tagesordnungspunkte 11 und 13 werden gemeinsam aufgerufen. Es soll eine verlängerte Redezeit von zehn Minuten in Anspruch genommen werden können.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

Ö 12  
Ortsdurchfahrt B 459 Waldacker
VO/0250/09  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parkraum am Zehnthof  
CuF/0251/09  
Ö 14  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen