Vorlage - VO/0245/09  

Sachverhalt/Begründung:

Mit dem Haushaltsplan 2003 wurde der damals noch kamerale Haushaltsplan auf einen kameralen Produkthaushalt umgestellt. Verantwortungs- und Budgetbereiche wurden vergrößert, um mehr Handlungsspielraum zur effizienteren Bewirtschaftung der Mittel zu schaffen.

Bei der Einführung der doppelten Buchführung im Haushaltsjahr 2006 erfolgte eine erste Anpassung der Produktstruktur.

Nach nunmehr fast vierjähriger Erfahrung mit der bestehenden Produktstruktur wird eine Modifizerung einzelner Produkte vorgeschlagen. Dabei sollen Produkte umbenannt, zusammengefasst oder innerhalb der Organisation verschoben werden.

Umbenennungen erfolgen beispielsweise im Bereich der Feuerwehr, um die Bezeichnung der Produkte an den Brandschutzbedarfs- und Entwicklunsplan anzupassen. Bei anderen Produkten hat sich herausgestellt, dass sie, bezogen auf das Budget, sehr kleinteilig und hinsichtlich der Steuerungsrelevanz von eher untergeordneter Bedeutung sind.

Mit Durchführung der vorgeschlagenen Veränderungen erfolgt keine Veränderung der Aufgaben oder des Leistungsumfangs.

Alle Veränderungen können dem beigefügten Übersichtsblatt und den ebenfalls beigefügten, alten Produkten (Haushalt 2009), entnommen werden.

Der Haushaltsplan umfasst nach Anpassung noch 109 Produkte (vorher 115).

Beschlussvorschlag:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Finanzielle Auswirkungen:

Nein

Anlage

Betroffene Produkte aus Haushalt 2009

Anlagen