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Tagesordnung - 33. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 03.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 7.7.2009 zum Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss vom 13.5.2009 betreffend Konsolidierungskonzept zum Produkthaushalt 2009; „Frauenbeauftragte (extern)“ hier: Beanstandung des Bürgermeisters vom 10.7.2009 gem. § 63 Abs. 2 HGO      
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 3  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung Wohnungseigentum für junge Familien  
SPD/0152/09  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise  
CuF/0170/09  
Ö 6  
Grundstückstausch Erich-Kästner-Straße 64 und Am Eichenbühl 63      
Ö 7  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0192/09  
Ö 8  
Jahresabschluss 2008  
VO/0240/09  
Ö 9  
Veränderung an Produkten im Haushaltsplan 2010  
VO/0245/09  
Ö 10  
Geänderte Konzeption der Jugendarbeit      
Ö 11  
Gestaltung des Bereiches zwischen Marktplatz und Heitkämperstraße inklusiv der Schul- und der Frankfurter Straße sowie des Kirchvorplatzes  
VO/0247/09-01  
Ö 12  
Ortsdurchfahrt B 459 Waldacker
VO/0250/09  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parkraum am Zehnthof  
CuF/0251/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass hinter dem Zehnthof zwischen Rathausstraße und Glockengasse ein größerer Parkplatz dargestellt werden kann. Erforderliche Grundstücksverhandlungen sind abschließen.

 

 

In einen Konzept sind folgende Punkte zu klären:

 

-reibungslose Zufahrt, die Interessen der Anwohner sind hierbei zu beachten

-Es soll keine Lücke im Frankischen Rundling entstehen

-Es ist eine Bewirtschaftung des Parkplatzes zu prüfen

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    02.09.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 8 - (offen)
    Es wird keine Empfehlung ausgesprochen

Es wird keine Empfehlung ausgesprochen.

   
    03.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Der Magistrat wird beauftragt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass hinter dem Zehnthof zwischen Rathausstraße und Glockengasse ein größerer Parkplatz dargestellt werden kann. Erforderliche Grundstücksverhandlungen sind abschließen.

 

 

In einen Konzept sind folgende Punkte zu klären:

 

-reibungslose Zufahrt, die Interessen der Anwohner sind hierbei zu beachten

-Es soll keine Lücke im Frankischen Rundling entstehen

-Es ist eine Bewirtschaftung des Parkplatzes zu prüfen

 

Die Tagesordnungspunkte 13 und 11 werden gemeinsam aufgerufen. Es soll eine verlängerte Redezeit von zehn Minuten in Anspruch genommen werden können.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    15.09.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Der Tagesordnungspunkt wurde gemeinsam mit TOP 14 aufgerufen und behandelt:

Der Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit TOP 14 aufgerufen und behandelt:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass hinter dem Zehnthof zwischen Rathausstraße und Glockengasse ein größerer Parkplatz dargestellt werden kann. Erforderliche Grundstücksverhandlungen sind abschließen.

 

In einen Konzept sind folgende Punkte zu klären:

 

-   reibungslose Zufahrt, die Interessen der Anwohner sind hierbei zu beachten

-   Es soll keine Lücke im Fränkischen Rundling entstehen

-   Es ist eine Bewirtschaftung des Parkplatzes zu prüfen

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

Ö 14  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen