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Tagesordnung - 26. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 05.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltsplan 2009
Enthält Anlagen
VO/0261/08  
Ö 2  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad  
VO/0208/08  
Ö 3  
Jahresbericht für das Haushaltsjahr 2008  
VO/0014/09  
Ö 4  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0051/09  
Ö 5  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft      
Ö 6  
Wohnungsbau für junge Familien -Möglichkeiten der Erbpacht-  
VO/0276/08  
Ö 7  
Projekt "Wohnungsbau für Junge Familien" Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 460-464, Seppl-Herberger-Weg 22-32  
VO/0277/08  
Ö 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9  
Beschluss des Bebauungsplanes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" als Satzung  
VO/0060/09  
Ö 10  
Verkauf des Wohnhauses Urberacher Straße 24  
VO/0054/09  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Schnellstmögliche Umsetzung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder im Rahmen des Konjunkturpaketes II  
SPD/0050/09  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    05.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

Dieser Tagesordnungspunkt wird geschoben.

   
    17.03.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgestellt
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Über die Tagesordnungspunkt 15 wird in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2009 beraten.

 

   
    29.04.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 5 - zurückgestellt
    Es erfolgt keine Beratung

 

Es erfolgt keine Beratung. Der Antrag bleibt aber im Geschäftsgang.

   
    30.04.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - (offen)
   
   
    05.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zurückgestellt
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

Der Antrag wird geschoben und bleibt im Geschäftsgang.

   
    12.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt 7 wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, bleibt jedoch weiter im Geschäftsgang

Der Tagesordnungspunkt 7 wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, bleibt jedoch weiter im Geschäftsgang

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

   
    13.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen erst in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9

Dieser Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen erst in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9.06.2009 behandelt.

 

   
    28.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

Der Tagesordnungspunkt wird geschoben und verbleibt im Geschäftsgang.

   
    09.06.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben

Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

   
    25.06.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

Es wird eine Stellungnahme der Verwaltung zu dem Tagesordnungspunkt verteilt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    07.07.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt ist von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, bleibt jedoch weiter im Geschäftsgang

Der Tagesordnungspunkt ist von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, bleibt jedoch weiter im Geschäftsgang.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

   
    02.09.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 4 - (offen)
    Der Antrag wird zurückgezogen

Der Antrag in der vorliegenden Fassung wird (wahrscheinlich) zurückgezogen.

   
    03.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - zurückgestellt
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgezogen.

   
    15.09.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgezogen
    Der Antrag wurde von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen

Der Antrag wurde von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen.

Ö 13  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Barrierefreiheit  
ALG/0061/09  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung der Teilnahme von EU-Bürgerinnen und -Bürgern in Rödermark an der Europawahl  
SPD/0066/09  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Kreisel Ober-Roden Nord  
Cuf/0067/09  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Eigenbetrieb  
CuF/0068/09  
Ö 17     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Haushalt/Konjunkturprogramm  
CuF/0069/09  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Spielstraße Nikolaus-Schwarzkopf-Straße  
ALG/0070/09  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Erweiterung der Betreuungsplätze für Grundschüler  
CuF/0071/09  
Ö 20  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen