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Tagesordnung - 17. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 06.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbau der Ortsdurchfahrt Waldacker      
Ö 1.1     Vorlage des Magistrats: Planung des Büros "Verkehrsplanung Köhler und Taubmann GmbH"  
VO/0185/06-3  
Ö 1.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 10.09.2007      
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Bauleitplan für den Bereich "Kapellenstraße"      
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Haushaltskonsolidierungskonzept      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Verkauf städtischer Wohnungen      
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0030/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes den am 14. Dezember 2007 mit  uneingeschränktem Bestätigungsvermerk der GBZ Treuhand Hessen AG, Kassel versehenen Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung der Stadt Rödermark fest und erteilt der Betriebskommission und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2006 Entlastung.

 

Der Gewinn des Geschäftsfeldes Abwasser i.H.v.

687.567,11 EUR

der Gewinn des Geschäftsfeldes Abfall i.H.v.

186.550,10 EUR

der Verlust des Geschäftsfeldes Betriebshof i.H.v.

76.905,42 EUR

und der Gewinn des Geschäftsfeldes Dienstleistungen i.H.v.

40.529,22 EUR

 

werden auf neue Rechnung vorgetragen.

 

Ab dem 1. Januar 2007 ist eine buchhalterische Zusammenlegung der Bereiche Betriebshof und Dienstleistungen erfolgt. Dies ist bei den  Gewinn- und Verlustvorträgen für diese Geschäftsfelder zu berücksichtigen und umzusetzen.

 

Des Weiteren beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Ausbuchung der uneinbringlichen Forderungen gegen die Bundesrepublik Deutschland und das Land Hessen aus der Straßenoberflächenentwässerung in Höhe von insgesamt EUR 307.607,23. Da die Forderungen bereits in voller Höhe einzelwertberichtigt sind, ergibt sich durch die Ausbuchung keine erfolgswirksame Auswirkung im Jahresabschluss zum 31. Dezember 2006.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    06.03.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig der Vorlage zuzustimmen

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig der Vorlage zuzustimmen.

   
    18.03.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes den am 14. Dezember 2007 mit uneingeschränktem Bestätigungsvermerk der GBZ Treuhand Hessen AG, Kassel versehenen Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung der Stadt Rödermark fest und erteilt der Betriebskommission und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2006 Entlastung.

 

Der Gewinn des Geschäftsfeldes Abwasser i.H.v.

687.567,11 EUR

der Gewinn des Geschäftsfeldes Abfall i.H.v.

186.550,10 EUR

der Verlust des Geschäftsfeldes Betriebshof i.H.v.

76.905,42 EUR

der Gewinn des Geschäftsfeldes Dienstleistungen i.H.v.

40.529,22 EUR

 

werden auf neue Rechnung vorgetragen.

 

Ab dem 1. Januar 2007 ist eine buchhalterische Zusammenlegung der Bereiche Betriebshof und Dienstleistungen erfolgt. Dies ist bei den  Gewinn- und Verlustvorträgen für diese Geschäftsfelder zu berücksichtigen und umzusetzen.

 

Des Weiteren beschließt die Stadtverordnetenversammlung die Ausbuchung der uneinbringlichen Forderungen gegen die Bundesrepublik Deutschland und das Land Hessen aus der Straßenoberflächenentwässerung in Höhe von insgesamt EUR 307.607,23. Da die Forderungen bereits in voller Höhe einzelwertberichtigt sind, ergibt sich durch die Ausbuchung keine erfolgswirksame Auswirkung im Jahresabschluss zum 31. Dezember 2006.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

 

Ö 7  
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0008/08  
Ö 8  
Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0015/08  
Ö 9  
Erwerb der Kelterscheune -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft-  
VO/0009/08  
Ö 10  
Erwerb Bahnhof Ober-Roden -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft-  
VO/0010/08  
Ö 11  
Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0016/08  
Ö 12  
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0017/08  
Ö 13  
Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark - Neufassung -      
Ö 14  
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark - Neufassung -      
Ö 15  
Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0310/07  
Ö 16  
Überschreitung von Grundstücksgrenzen durch Maßnahmen für Wärmedämmung  
VO/0007/08-1  
Ö 17  
Erlass der Forderungen aus dem Pachtvertrag Gastronomie Badehaus  
VO/0047/08  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Verbilligung des Mittagessens in städtischen Kindertagesstätten      
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Städtische Jugendarbeit      
Ö 20  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Analyse und Nutzungskonzept für das Bahnhofsgebäude Ober-Roden      
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Missbilligung persönlicher Angriffe      
Ö 22  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 23  
Mitteilungen und Anfragen