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Tagesordnung - 17. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 06.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbau der Ortsdurchfahrt Waldacker      
Ö 1.1     Vorlage des Magistrats: Planung des Büros "Verkehrsplanung Köhler und Taubmann GmbH"  
VO/0185/06-3  
Ö 1.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 10.09.2007      
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Bauleitplan für den Bereich "Kapellenstraße"      
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Haushaltskonsolidierungskonzept      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Verkauf städtischer Wohnungen      
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0030/08  
Ö 7  
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0008/08  
Ö 8  
Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0015/08  
Ö 9  
Erwerb der Kelterscheune -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft-  
VO/0009/08  
Ö 10  
Erwerb Bahnhof Ober-Roden -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft-  
VO/0010/08  
Ö 11  
Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0016/08  
Ö 12  
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0017/08  
Ö 13  
Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark - Neufassung -      
Ö 14  
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark - Neufassung -      
Ö 15  
Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0310/07  
Ö 16  
Überschreitung von Grundstücksgrenzen durch Maßnahmen für Wärmedämmung  
VO/0007/08-1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, grundsätzlich werden Überbauungen infolge der Durchführung von Wärmeschutzmaßnahmen entlang öffentlicher Verkehrsflächen bis zu einer Stärke von max. 20 cm unentgeltlich geduldet, wenn keine weitergehenden Anforderungen an die öffentliche Verkehrsfläche gestellt werden (z. B. Freihaltung von Sichtdreiecken, zwingender Standort von Verkehrsschildern, Breite des Gehweges o.ä.).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    06.03.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
    Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, grundsätzlich werden Überbauungen infolge der Durchführung von

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, grundsätzlich werden Überbauungen infolge der Durchführung von Wärmeschutzmaßnahmen entlang öffentlicher Verkehrsflächen bis zu einer Stärke von max. 20 cm unentgeltlich geduldet, wenn keine weitergehenden Anforderungen an die öffentliche Verkehrsfläche gestellt werden (z. B. Freihaltung von Sichtdreiecken, zwingender Standort von Verkehrsschildern, Breite des Gehweges o.ä.).

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    18.03.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, grundsätzlich werden Überbauungen infolge der Durchführung von Wärmeschutzmaßnahmen entlang öffentlicher Verkehrsflächen bis zu einer Stärke von max. 20 cm unentgeltlich geduldet, wenn keine weitergehenden Anforderungen an die öffentliche Verkehrsfläche gestellt werden (z. B. Freihaltung von Sichtdreiecken, zwingender Standort von Verkehrsschildern, Breite des Gehweges o.ä.).

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

Ö 17  
Erlass der Forderungen aus dem Pachtvertrag Gastronomie Badehaus  
VO/0047/08  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Verbilligung des Mittagessens in städtischen Kindertagesstätten      
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Städtische Jugendarbeit      
Ö 20  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Analyse und Nutzungskonzept für das Bahnhofsgebäude Ober-Roden      
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Missbilligung persönlicher Angriffe      
Ö 22  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 23  
Mitteilungen und Anfragen