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Tagesordnung - 17. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 06.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umbau der Ortsdurchfahrt Waldacker      
Ö 1.1     Vorlage des Magistrats: Planung des Büros "Verkehrsplanung Köhler und Taubmann GmbH"  
VO/0185/06-3  
Ö 1.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 10.09.2007      
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Bauleitplan für den Bereich "Kapellenstraße"      
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Haushaltskonsolidierungskonzept      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Verkauf städtischer Wohnungen      
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0030/08  
Ö 7  
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0008/08  
Ö 8  
Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0015/08  
Ö 9  
Erwerb der Kelterscheune -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft-  
VO/0009/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 1 Nr. 722/4, Kelterscheune, Darmstädter Straße 18, 1.005 qm, wird zum 01.01.2008 aus dem Anlagevermögen der Stadt in das Vermögen des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft übertragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.03.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 1 Nr

 

Das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 1 Nr. 722/4, Kelterscheune, Darmstädter Straße 18, 1.005 qm, wird zum 01.01.2008 aus dem Anlagevermögen der Stadt in das Vermögen des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft übertragen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    18.03.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 1 Nr. 722/4, Kelterscheune, Darmstädter Straße 18, 1.005 qm, wird zum 01.01.2008 aus dem Anlagevermögen der Stadt in das Vermögen des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft übertragen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

Ö 10  
Erwerb Bahnhof Ober-Roden -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft-  
VO/0010/08  
Ö 11  
Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0016/08  
Ö 12  
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0017/08  
Ö 13  
Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark - Neufassung -      
Ö 14  
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark - Neufassung -      
Ö 15  
Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0310/07  
Ö 16  
Überschreitung von Grundstücksgrenzen durch Maßnahmen für Wärmedämmung  
VO/0007/08-1  
Ö 17  
Erlass der Forderungen aus dem Pachtvertrag Gastronomie Badehaus  
VO/0047/08  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Verbilligung des Mittagessens in städtischen Kindertagesstätten      
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Städtische Jugendarbeit      
Ö 20  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Analyse und Nutzungskonzept für das Bahnhofsgebäude Ober-Roden      
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Missbilligung persönlicher Angriffe      
Ö 22  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 23  
Mitteilungen und Anfragen