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Tagesordnung - 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 13.02.2007	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Beschlussfassung über die Vornahme der Wiederwahl des hauptamtlichen Ersten Stadtrates
Ö 5		Wiederwahl des hauptamtlichen Ersten Stadtrates
Ö 6		Aushändigung der Urkunde über die Wiederwahl in das Amt des hauptamtlichen Ersten Stadtrates
Ö 7		Produkthaushalt 2007	VO/0254/06
Ö 8		Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommission "Internationale Partnerschaften"	VO/0208/06
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Kommission „Internationale Partnerschaften“: a) als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung die/den Stadtverordnete/n ________________(CDU) die/den Stadtverordnete/n ________________ SPD) die/den Stadtverordnete/n ________________(AL/Die Grünen) die/den Stadtverordnete/n ________________(FDP) b) als sachkundige Personen ________________ ________________ ________________ ________________ ________________ ________________ Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	28.09.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 12 - zur Kenntnis genommen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	10.10.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 16 - zurückgestellt
	Der Tagesordnungspunkt wurde auf Geschäftsordnungsantrag der CDU von der Tagesordnung genommen Der Tagesordnungspunkt wurde auf Geschäftsordnungsantrag der CDU von der Tagesordnung genommen.

	23.11.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 2 - ungeändert beschlossen
	Es werden sieben Vertreter nach Verhältniswahl gewählt Es werden sieben Vertreter nach Verhältniswahl gewählt. Ein sachkundiger Bürger soll als Vertreter der Schulen gewählt werden.

	05.12.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 4 - (offen)
	Der Tagesordnungspunkt ist auf Geschäftordnungsantrag von der Tagesordnung abgesetzt Der Tagesordnungspunkt ist auf Geschäftordnungsantrag von der Tagesordnung abgesetzt.

	29.01.2007 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
	Ö 2 - zur Kenntnis genommen
	Herr Bgm Kern erläutert diesen Antrag, nach dem drei sachverständige Bürger ( ein Sachverständiger der Nell- Breuning- Schule; Herr Bgm Kern erläutert diesen Antrag, nach dem drei sachverständige Bürger ( ein Sachverständiger der Nell- Breuning- Schule; ein Sachverständiger der kath. Kirchengemeinde Ober- Roden und ein Sachverständiger der ev. Gemeinde Ober- Roden) benannt werden sollen. Auch im Magistrat sei nochmals diskutiert und der Vorschlag gemacht worden, dass aus jeder Fraktion eine Person benannt werde. Herr Gensert (CDU) erklärt, dass die Beschlussfassung hierüber beim Magistrat liege, ebenso auch die Größe der Komissionen. Es wird einvernehmlich beschlossen, dies im Ältestenrat zu diskutieren.

	01.02.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 2 - zur Kenntnis genommen
	Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

	13.02.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: 1. Die sieben Vertreter der Stadtverordnetenversammlung in der Kommission „Internationale Partnerschaften“ sollen sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen zusammensetzen (§ 72 Abs.2 i. V. § 62 Abs. 2 HGO). Es entfallen auf die CDU-Fraktion 3 Mitglieder AL/die Grünen 2 Mitglieder SPD-Fraktion 1 Mitglied (Hr. Karademir) FDP-Fraktion 1 Mitglied Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP Ablehnung: / Enthaltung: / 2. Als sachkundige Einwohner werden gewählt: als Vertreterin der Schulen Frau Helga Schrod als Vertreter der kath. Kirche Herr Bernd Reuter als Vertreter der evang. Kirche Herr Pf. Frithjof Decker Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP Ablehnung: / Enthaltung: /
Ö 9		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: ''Selmer Modell''
Ö 10		Antrag der CDU-Fraktion betr.: ''Softairwaffen''
Ö 11		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: ''Schaffung eines städtischen Raumpools im Internet''
Ö 12		Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach) hier: Wahl der stellvertretenden Schiedsperson	VO/0288/06
Ö 13		Verpachtung der Gaststätte "Brunnen am Theater" in der Kulturhalle Rödermark
Ö 14		Vermietung der gewerblich genutzten Räume in der Wittenberger Str. 1	VO/0280/06
Ö 15		Neuer Straßenbeleuchtungsvertrag mit der HEAG Südhessische Energie AG (HSE) Zeitraum vom 01.01.2006 bis 31.12.2025
Ö 16		Festplatz im Stadtteil Urberach Rechtsstreit Stadt Rödermark / Büro Voigt und Herzig und Gutberlet	VO/0008/07
Ö 17		Antrag des Ausländerbeirats der Stadt Rödermark betr.: Partnerschaft mit einer Stadt in der Türkei
Ö 18		Antrag der SPD-Fraktion betr.: Wirtschaftlichkeit der Rathäuser
Ö 19		Antrag der SPD-Fraktion betr.: Familienfreundliches Rödermark - Flexible Öffnungszeiten der Kindertagesstätten
Ö 20		Antrag der SPD-Fraktion betr.: Integrationsbüro
Ö 21		Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Ganztagsangebote an Grundschulen
Ö 22		Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Städtebauliches Konzept für den Bereich zwischen Kapellenstraße, Friedhof und der Begrenzung zum Außenbereich im Stadtteil Ober-Roden
Ö 23		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Unterrichts-Freistellung für den Besuch von Gottesdiensten
Ö 24		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 27 Nr. 255/2 mit 886 qm, Carl-Zeiss-Straße 49	VO/0012/07

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