Auszug - Antrag des Ausländerbeirats der Stadt Rödermark betr.: Partnerschaft mit einer Stadt in der Türkei  

Die Begründung des Antrages erfolgt durch den Vorsitzenden des Ausländerbeirates, Herrn Hüseyin Firat.

 

Der Ausländerbeirat der Stadt Rödermark bittet den Magistrat, folgende Antragsinitiative in die Beratung der städtischen Gremien/der Stadtverordnetenversammlung einzubringen mit dem Ziel, dass die Stadtverordnetenversammlung in ihrer ersten Sitzung im Februar 2007 in der Sache eine Entscheidung treffen möge:

 

1.     Der Magistrat der Stadt Rödermark prüft, ob und unter welchen besonderen Rahmenbedingungen eine Städtepartnerschaft mit einer türkischen Stadt realisiert werden kann.

2.     Das Ergebnis der Prüfung wird der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt als Sachverhaltsdarlegung eines formellen Beschlussvorschlages für die Stadtverordnetenversammlung, eine Partnerschaft mit einer Stadt in der Türkei eingehen zu wollen und eine geeignete Partnerstadt zu suchen.

3.     Für den Fall, dass dieser Beschluss gefasst wird, bittet der Ausländerbeirat in Rahmen seiner Mitsprachemöglichkeiten darum, die Stadt Hekimhan in der Zentraltürkei bei dieser Suche zu berücksichtigen.

4.     Sollte Hekimhan in irgendeiner Weise in Betracht gezogen werden, erinnert der AB an die (im Rahmen der durch den DTF organisierten Vorabkonsultationen ergangene) Einladung für den Besuch einer offiziellen Delegation aus Rödermark, ausgesprochen vom BM Hekimhans Herrn Mutlu, und der zuständigen Landrätin, Frau Baydar im Mai 2006. Der DTF hält für diesen Fall eine Reisemöglichkeit für bis zu 60 Personen am 23.5. —29 .5 .2007 offen.

 

 

Nach den Ausführungen des Ausländerbeiratsvorsitzenden stellt die Stadtverordnetenvorsteherin fest, dass gemäß Festlegung durch den Ältestenrat der Antrag des Ausländerbeirates an den Magistrat zur weiteren Behandlung in der Kommission „Internationale Partnerschaften“ verwiesen werden soll.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über diesen Vorschlag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:        einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass nunmehr vereinbarungsgemäß der Tagesordnungspunkt 6 aufgerufen werden wird. Die in der heutigen Sitzung nicht erledigten Punkte sollen in der Märzsitzung der Stadtverordnetenversammlung auf die Tagesordnung genommen werden.