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Tagesordnung - 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 13.02.2007	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Beschlussfassung über die Vornahme der Wiederwahl des hauptamtlichen Ersten Stadtrates
Ö 5		Wiederwahl des hauptamtlichen Ersten Stadtrates
Ö 6		Aushändigung der Urkunde über die Wiederwahl in das Amt des hauptamtlichen Ersten Stadtrates
Ö 7		Produkthaushalt 2007	VO/0254/06
Ö 8		Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO hier: Kommission "Internationale Partnerschaften"	VO/0208/06
Ö 9		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: ''Selmer Modell''
Ö 10		Antrag der CDU-Fraktion betr.: ''Softairwaffen''
Ö 11		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: ''Schaffung eines städtischen Raumpools im Internet''
Ö 12		Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach) hier: Wahl der stellvertretenden Schiedsperson	VO/0288/06
Ö 13		Verpachtung der Gaststätte "Brunnen am Theater" in der Kulturhalle Rödermark
Ö 14		Vermietung der gewerblich genutzten Räume in der Wittenberger Str. 1	VO/0280/06
Ö 15		Neuer Straßenbeleuchtungsvertrag mit der HEAG Südhessische Energie AG (HSE) Zeitraum vom 01.01.2006 bis 31.12.2025
	01.02.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Abschluss des im Entwurf vorgelegten Straßenbeleuchtungsvertrages mit der HEAG Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Abschluss des im Entwurf vorgelegten Straßenbeleuchtungsvertrages mit der HEAG Südhessischen Energie AG rückwirkend zum 01. Januar 2006. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

	13.02.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Der Magistrat empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Abschluss des im Entwurf vorgelegten Straßenbeleuchtungsvertrages Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Abschluss des im Entwurf vorgelegten Straßenbeleuchtungsvertrages mit der HEAG Südhessischen Energie AG rückwirkend zum 01. Januar 2006. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP Ablehnung: / Enthaltung: /
Ö 16		Festplatz im Stadtteil Urberach Rechtsstreit Stadt Rödermark / Büro Voigt und Herzig und Gutberlet	VO/0008/07
Ö 17		Antrag des Ausländerbeirats der Stadt Rödermark betr.: Partnerschaft mit einer Stadt in der Türkei
Ö 18		Antrag der SPD-Fraktion betr.: Wirtschaftlichkeit der Rathäuser
Ö 19		Antrag der SPD-Fraktion betr.: Familienfreundliches Rödermark - Flexible Öffnungszeiten der Kindertagesstätten
Ö 20		Antrag der SPD-Fraktion betr.: Integrationsbüro
Ö 21		Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Ganztagsangebote an Grundschulen
Ö 22		Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Städtebauliches Konzept für den Bereich zwischen Kapellenstraße, Friedhof und der Begrenzung zum Außenbereich im Stadtteil Ober-Roden
Ö 23		Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Unterrichts-Freistellung für den Besuch von Gottesdiensten
Ö 24		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 27 Nr. 255/2 mit 886 qm, Carl-Zeiss-Straße 49	VO/0012/07

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