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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 19.09.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Foyer der Kulturhalle
Ort: Dieburger Straße 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen  
VO/0180/06  
Ö 5  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen  
VO/0182/06  
Ö 6  
Eckwertebeschluss 2007      
Ö 7  
Bericht zu den Konsolidierungsmaßnahmen des Produkthaushaltes 2006  
VO/0159/06  
Ö 8  
Ehrung langjährig tätiger Mandatsträger      
Ö 9  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)      
Ö 10  
Ausbau der Ortsdurchfahrt B 459, Waldacker Planungsentwurf des Büros VKT, Frankfurt am Main      
    06.09.2006 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    07.09.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.09.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Über diesen Tagesordnungspunkt wird ohne Aussprache abgestimmt

Über diesen Tagesordnungspunkt wird ohne Aussprache abgestimmt.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Vorplanung des Büros VKT „Verkehrsplanung Köhler und Taubmann GmbH“, Frankfurt, vom 28.7.2006 zur Umgestaltung der B 459 Ortsdurchfahrt Waldacker.

 

In einer Informationsveranstaltung wird die Vorplanung der Öffentlichkeit vorgestellt.

 

Im Haushalts- und Produktplan der Stadt Rödermark für 2007 sind Mittel in Höhe von 65.000 € als Anlaufrate für die erforderliche baureife Planung und Projektvorbereitung, bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 11  
Bauvorhaben Waldacker Lerchenstraße Übernahme der Verkehrsflächen und der Grundstücksteilfläche, die im Landschaftsschutzgebiet liegt  
VO/0146/06-1  
Ö 12  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft
VO/0147/06  
Ö 13  
Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Aufwandssteuer auf Spielapparate im Gebiet der Stadt Rödermark      
Ö 14  
Einlage der Aktien der HEAG Südhessische Energie AG (HSE) im Betrieb gewerblicher Art "Badehaus" des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft      
Ö 15  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr      
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Sicherstellung von Betreuungsangeboten für Kinder unter drei Jahren      
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Alle Kinder in die Kitas!      
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Mehr Geld für kommunale Betreuungsangebote      
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Förderung des Gewerbevereins Rödermark e.V.