Bürgerinformationssystem
Die Stadtverordnetenvorsteherin verliest den Sachverhalt der
Magistratsvorlage wie folgt: Gemäß der Satzung des Eigenbetriebes ist eine Betriebskommission
zu bilden. Der Betriebskommission sollen neben den Mitgliedern des
Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung sowie dem Vertreter des
Personalrates drei wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen
angehören (§ 7 Abs. 2 der Satzung des EBG). Die drei wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen
Personen werden durch die Stadtverordnetenversammlung für die Dauer ihrer
Wahlzeit nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl gewählt (§ 6 Abs. 3
Eigenbetriebsgesetz). Der Beschlussvorschlag lautet: Die Stadtverordnetenversammlung wählt als wirtschaftlich oder
technisch besonders erfahrene Personen zu Mitgliedern der Betriebskommission
des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft: Wahlvorschlag für die 1. Person: Josef
Fluck Es wird per Akklamation abgestimmt: Es entfallen auf den Vorschlag: Josef Fluck Zustimmung: 44
Stimmen Abstimmungsergebnis: Damit ist Herr Josef Fluck einstimmig
gewählt. Wahlvorschlag für die 2. Person: Josef
Schrod Es wird per Akklamation abgestimmt: Es entfallen auf den Vorschlag: Josef Schrod Zustimmung: 44
Stimmen Abstimmungsergebnis: Damit ist Herr Josef Schrod einstimmig
gewählt. Wahlvorschläge für die 3. Person: CDU: / SPD: / Andere Liste/Die Grünen: Siegbert Klemen FDP: Oliver
Remy Es erfolgt geheime Abstimmung: Als Wahlhelfer werden benannt: Abgegebene Stimmen: 44 ungültige Stimmen: / Es entfallen auf den Vorschlag der FDP 25
Stimmen Abstimmungsergebnis: Damit ist Herr Oliver Remy mit
Stimmenmehrheit gewählt. |
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