Auszug - Eckwertebeschluss 2007  

Über diesen Tagesordnungspunkt wird ohne Aussprache abgestimmt:

Die Stadtverordnetenvorsteherin weist darauf hin, dass gemäß den Beratungen des Haupt-und Finanzausschusses der Beschlussvorschlag mit dem Wort „parlamentarisch“ ergänzt werden soll.

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Eckwerte für das Jahr 2007 wie in der Anlage dargestellt zur Kenntnis und beauftragt den Magistrat, bis zur Einbringung des Produkthaushaltes in einer parlamentarischen Arbeitsgruppe weitere Einsparvorschläge in der Höhe von mindestens 800.000,-- Euro zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /