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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 19.09.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Foyer der Kulturhalle
Ort: Dieburger Straße 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen  
VO/0180/06  
Ö 5  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen  
VO/0182/06  
Ö 6  
Eckwertebeschluss 2007      
Ö 7  
Bericht zu den Konsolidierungsmaßnahmen des Produkthaushaltes 2006  
VO/0159/06  
Ö 8  
Ehrung langjährig tätiger Mandatsträger      
    07.09.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    19.09.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschlussfassung erfolgte unter TO A

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Der geänderte zu Beginn der Sitzung verteilte Beschlussvorschlag lautet:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt gemäß § 4 der Ehrungsordnung der Stadt Rödermark die Verleihung der Ehrenbezeichnung ‚Stadtältester’ für mehr als zwanzig Jahre ehrenamtlicher Tätigkeit an

 

                                    Herrn Heinrich Beetz

                             Herrn Engelbert Beckmann

                             Herrn Alfred Theis

                             Herrn Karlheinz Oberfranz

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 9  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)      
Ö 10  
Ausbau der Ortsdurchfahrt B 459, Waldacker Planungsentwurf des Büros VKT, Frankfurt am Main      
Ö 11  
Bauvorhaben Waldacker Lerchenstraße Übernahme der Verkehrsflächen und der Grundstücksteilfläche, die im Landschaftsschutzgebiet liegt  
VO/0146/06-1  
Ö 12  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft
VO/0147/06  
Ö 13  
Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Aufwandssteuer auf Spielapparate im Gebiet der Stadt Rödermark      
Ö 14  
Einlage der Aktien der HEAG Südhessische Energie AG (HSE) im Betrieb gewerblicher Art "Badehaus" des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft      
Ö 15  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr      
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Sicherstellung von Betreuungsangeboten für Kinder unter drei Jahren      
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Alle Kinder in die Kitas!      
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Mehr Geld für kommunale Betreuungsangebote      
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Förderung des Gewerbevereins Rödermark e.V.