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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 19.09.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Foyer der Kulturhalle
Ort: Dieburger Straße 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen  
VO/0180/06  
Ö 5  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen  
VO/0182/06  
Ö 6  
Eckwertebeschluss 2007      
Ö 7  
Bericht zu den Konsolidierungsmaßnahmen des Produkthaushaltes 2006  
VO/0159/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Bericht zur Kenntnis. Er ist an die Kommunalaufsicht zu leiten.

 

 

   
    07.09.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Der Tagesordnungspunkt 3 wird zusammen mit dem Eckwertebeschluss aufgerufen, der nicht auf der Tagesordnung des Haupt- und Fin

Der Tagesordnungspunkt 3 wird zusammen mit dem Eckwertebeschluss aufgerufen, der nicht auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses steht.

 

Herr Erster Stadtrat Sturm begründet die Vorlage.

 

Der Beschlussvorschlag für den Eckwertebeschluss wird geändert: ……. „parlamentarischen“ Arbeitsgruppe.

 

Herr Gensert fragt: Wie wird mit Stellenbesetzungssperren umgegangen. Ist es denkbar, dass eine A 13 Stelle beispielsweise intern besetzt wird und eine VI b Stelle stattdessen frei bleibt?

Herr Bürgermeister Kern sagt Beantwortung zu.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    19.09.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 10.10.2006 geschoben.

   
    10.10.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Nach den Stellungnahmen der Fraktionen stellt die Stadtverordnetenvorsteherin fest, dass eine Beschlussfassung zu dem Bericht

Nach den Stellungnahmen der Fraktionen stellt die Stadtverordnetenvorsteherin fest, dass eine Beschlussfassung zu dem Bericht nicht erfolgt, er wird lediglich zur Kenntnis genommen.

Ö 8  
Ehrung langjährig tätiger Mandatsträger      
Ö 9  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)      
Ö 10  
Ausbau der Ortsdurchfahrt B 459, Waldacker Planungsentwurf des Büros VKT, Frankfurt am Main      
Ö 11  
Bauvorhaben Waldacker Lerchenstraße Übernahme der Verkehrsflächen und der Grundstücksteilfläche, die im Landschaftsschutzgebiet liegt  
VO/0146/06-1  
Ö 12  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft
VO/0147/06  
Ö 13  
Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Aufwandssteuer auf Spielapparate im Gebiet der Stadt Rödermark      
Ö 14  
Einlage der Aktien der HEAG Südhessische Energie AG (HSE) im Betrieb gewerblicher Art "Badehaus" des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft      
Ö 15  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr      
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Sicherstellung von Betreuungsangeboten für Kinder unter drei Jahren      
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Alle Kinder in die Kitas!      
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Mehr Geld für kommunale Betreuungsangebote      
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Förderung des Gewerbevereins Rödermark e.V.