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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 19.09.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Foyer der Kulturhalle
Ort: Dieburger Straße 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen  
VO/0180/06  
Ö 5  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Personen  
VO/0182/06  
Ö 6  
Eckwertebeschluss 2007      
    22.06.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    03.07.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgestellt
   
   
    10.07.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wird auf die September Sitzung geschoben

Der Tagesordnungspunkt wird auf die September Sitzung geschoben.

   
    19.09.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Über diesen Tagesordnungspunkt wird ohne Aussprache abgestimmt:

Die Stadtverordnetenvorsteherin weist darauf hin, dass gemäß den Beratungen des Haupt-und Finanzausschusses der Beschlussvorschlag mit dem Wort „parlamentarisch“ ergänzt werden soll.

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Eckwerte für das Jahr 2007 wie in der Anlage dargestellt zur Kenntnis und beauftragt den Magistrat, bis zur Einbringung des Produkthaushaltes in einer parlamentarischen Arbeitsgruppe weitere Einsparvorschläge in der Höhe von mindestens 800.000,-- Euro zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 7  
Bericht zu den Konsolidierungsmaßnahmen des Produkthaushaltes 2006  
VO/0159/06  
Ö 8  
Ehrung langjährig tätiger Mandatsträger      
Ö 9  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)      
Ö 10  
Ausbau der Ortsdurchfahrt B 459, Waldacker Planungsentwurf des Büros VKT, Frankfurt am Main      
Ö 11  
Bauvorhaben Waldacker Lerchenstraße Übernahme der Verkehrsflächen und der Grundstücksteilfläche, die im Landschaftsschutzgebiet liegt  
VO/0146/06-1  
Ö 12  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft
VO/0147/06  
Ö 13  
Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Aufwandssteuer auf Spielapparate im Gebiet der Stadt Rödermark      
Ö 14  
Einlage der Aktien der HEAG Südhessische Energie AG (HSE) im Betrieb gewerblicher Art "Badehaus" des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft      
Ö 15  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr      
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Sicherstellung von Betreuungsangeboten für Kinder unter drei Jahren      
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Alle Kinder in die Kitas!      
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Mehr Geld für kommunale Betreuungsangebote      
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Förderung des Gewerbevereins Rödermark e.V.