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Tagesordnung - 26. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 18.05.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:55 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 26 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Wirtschaftsförderungsbericht      
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Informationen zur Ausübung des EU-Wahlrechts      
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Runder Tisch zum Lehrstellenmarkt      
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Alternativen zu Alkohol für Jugendliche      
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Einführung von Minikreiseln      
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Projekttag für Menschen mit Behinderungen      
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Buslinie 961 / Waldacker      
Ö 11  
Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung für die Stadt Rödermark      
Ö 11.1  
Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit  
Enthält Anlagen
VO/0100/04  
Ö 12  
Prüfung der Jahresrechnung 2001 Entlastung des Magistrats nach Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2001      
Ö 13  
Revitalisierung Hallenbad      
    03.05.2004 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Sanierung und Erweiterung des

Hallenbades wie folgt:

- Schaffung zusätzlicher Wasserflächen

- Errichtung eines Mutter-Kind-Bereiches

- Behindertenfreundlicher Ausbau

- Öffnung des Außengeländes (Liegewiese, Matschplatz, Spielgeräte)

- Schaffung eines hellen und freundlichen Eingangsbereiches

- Erneuerung der kompletten technischen Anlagen unter Berücksichtigung  

  ökologischer Gesichtspunkte

- Herstellung von vermietbaren Flächen im Erdgeschoß

- Maximale Herstellungskosten: 3,4 Mio. EUR, netto (ohne MwSt.)

- Jährliches Defizit: bewegt sich im Wesentlichen im Rahmen des derzeit aktuellen

  Zuschussbedarfs

 

Die Annahme des Beschlusses zur Revitalisierung wird einstimmig empfohlen.

 

ALLRIS® Standardtext Abstimmungsergebnis

 

   
    05.05.2004 - Wirtschafts- und Bauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    TESTPROTOKOLL I

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung    beschließt die Sanierung und Erweiterung des

Hallenbades wie folgt:

- Schaffung zusätzlicher Wasserflächen

- Errichtung eines Mutter-Kind-Bereiches

- Behindertenfreundlicher Ausbau

- Öffnung des Außengeländes (Liegewiese, Matschplatz, Spielgeräte)

- Schaffung eines hellen und freundlichen Eingangsbereiches

- Erneuerung der kompletten technischen Anlagen unter Berücksichtigung
  ökologischer Gesichtspunkte

- Herstellung von vermietbaren Flächen im Erdgeschoß

- Maximale Herstellungskosten: 3,4 Mio. EUR, netto (ohne MwSt.)

- Jährliches Defizit: bewegt sich im Wesentlichen im Rahmen des derzeit aktuellen

  Zuschussbedarfs

ALLRIS® Standardtext Abstimmungsergebnis

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Beschlussfassung.

   
    06.05.2004 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Sanierung und Erweiterung des

 

Die Stadtverordnetenversammlung    beschließt die Sanierung und Erweiterung des

Hallenbades wie folgt:

- Schaffung zusätzlicher Wasserflächen

- Errichtung eines Mutter-Kind-Bereiches

- Behindertenfreundlicher Ausbau

- Öffnung des Außengeländes (Liegewiese, Matschplatz, Spielgeräte)

- Schaffung eines hellen und freundlichen Eingangsbereiches

- Erneuerung der kompletten technischen Anlagen unter Berücksichtigung  

  ökologischer Gesichtspunkte

- Herstellung von vermietbaren Flächen im Erdgeschoß

- Maximale Herstellungskosten: 3,4 Mio. EUR, netto (ohne Mwst.)

- Jährliches Defizit: bewegt sich im wesentlichen im Rahmen des derzeit aktuellen

  Zuschussbedarfs

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Standardtext Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:   

Enthaltung:  

   
    18.05.2004 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschlusstext:

Beschlusstext:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Sanierung und Erweiterung des

Hallenbades wie folgt:

- Schaffung zusätzlicher Wasserflächen

- Errichtung eines Mutter-Kind-Bereiches

- Behindertenfreundlicher Ausbau

- Öffnung des Außengeländes (Liegewiese, Matschplatz, Spielgeräte)

- Schaffung eines hellen und freundlichen Eingangsbereiches

- Erneuerung der kompletten technischen Anlagen unter Berücksichtigung 

  ökologischer Gesichtspunkte

- Herstellung von vermietbaren Flächen im Erdgeschoß

- Maximale Herstellungskosten: 3,4 Mio. EUR, netto (ohne MwSt.)

- Jährliches Defizit: bewegt sich im Wesentlichen im Rahmen des derzeit aktuellen

  Zuschussbedarfs

ALLRIS® Standardtext Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:        einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                         CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Ablehnung:                            /

Enthaltung:                            /

Ö 14  
Beschlussfassung über die vorgetragenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes B 23 "Östlich der Ober-Rodener Straße" im Rahmen des Ergänzenden Verfahrens nach § 215 BauGB      
Ö 15  
Bebauungsplan B 23 "Östlich der Ober-Rodener Straße" im Stadtteil Urberach - Satzungsbeschluss -      
Ö 16  
Ergänzungen und Änderungen der Bebauungspläne im Stadtteil Waldacker  
Enthält Anlagen
VO/0085/04  
Ö 17  
Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet des Stadtteiles Waldacker  
Enthält Anlagen
VO/0086/04  
Ö 18  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen      
Ö 19  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr.445, Seppl-Herberger-Weg 17 mit 501 qm      
Ö 20  
Antrag der FDP Fraktion betr.: Jugendzentrum Rödermark Stadtteil Urberach      
Ö 21  
Antrag der FDP Fraktion betr.: Stadtplanerischer Wettbewerb zur Gestaltung des Innenstadtbereichs von Ober-Roden      
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Vergabe städtischer Aufträge an Beratungsbüros      
Ö 23  
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Bahnhofsvorplatz Ober-Roden      
Ö 24  
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Sicherheitsgefühl der Taxifahrgäste verbessern