Auszug - Mitteilungen des Magistrats  

Die Mitteilungen des Magistrates liegen dem Original dieser Niederschrift als Anlage bei.

 

Zusatzfragen von Frau Rüger, Herrn Schultheis und Herrn Kern betreffend „Freiwilliger Polizeidienst“ werden durch Bürgermeister Maurer beantwortet. Das Prüfungsergebnis soll im Rahmen der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorgestellt werden.

 

Herr Schultheis bittet darum, das Schreiben betreffend der Genehmigung des Haushaltsplanes den Fraktionen jeweils in einem Exemplar zur Verfügung zu stellen.

 

Bevor die Stadtverordnetenvorsteherin Tagesordnungspunkt 3 verliest, wird zur Abstimmung über TO A zu TOP 19 aufgerufen:

Abstimmung betr. TO A:                  einstimmig angenommen

Zustimmung:                                     CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Ablehnung:                                        /

Enthaltung                                         /