1.1 In der heutigen Sitzung soll aufgrund
besonderer Eilbedürftigkeit über eine weitere Vorlage des Magistrats beraten
und Beschluss gefasst werden. Wegen des Sachzusammenhangs soll die Vorlage als
Top 11 a auf die Tagesordnung genommen und zusammen mit Top 11 aufgerufen
werden.
Zur Aufnahme des Beratungsgegenstandes auf die Tagesordnung ist
der mit 2/3-Mehrheit zu fassende Beschluss der Stadtverordnetenversammlung
notwendig.
Erster Stadtrat Sturm begründet die
notwendige Erweiterung der Tagesordnung. Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt darüber
abstimmen:
Abstimmung
betr. Erweiterung der Tagesordnung:
einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU,
SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP
Ablehnung: /
Enthaltung /
1.2 Im Ältestenrat wurde vereinbart, dass über
den Tagesordnungspunkt 19 unter TO A Beschluss gefasst werden soll.
1.3 Ohne
Aussprache soll über die Top 12 und 18 Beschluss gefasst werden.
Zurückgezogen wurden die
Tagesordnungspunkte 22 und 24.
Die Tagesordnungspunkte 4 und 21
sollen zurück in den Geschäftsgang verwiesen
werden.
1.4 Auf
den Tischen ausgelegt finden Sie vor:
- mehrere Austauschseiten zu dem Entwurf
der Gefahrenabwehrverordnung – Top 11 der
TO
- einen gemeinsamen Änderungsantrag der
CDU- Fraktion und
der
FDP-Fraktion zum Top 20
- eine Mitteilung des Magistrats betreffend der Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben
- die Ferien-Broschüre der städtischen
Jugendpflege
- eine Publikation der
Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach
zum S-Bahn-Start
Frau Becht bedankt sich zum Schluss ihrer
Mitteilungen noch einmal
herzlich für die Glückwünsche zum ihrem 60. Geburtstag.
