Berichtsantrag:
Der Magistrat wird beauftragt, möglichst noch vor der Sommerpause 2024 zu einem BUSE-Fachausschuss den aktuellen Stand der Umsetzung der Maßnahmen aus dem ISEK schriftlich vorzulegen, damit alle Fraktionen die Möglichkeit haben, im Fachausschuss dazu (Nach-)Fragen zu stellen.
Ausgangspunkt für den vorstehend genannten, schriftlichen Bericht des Magistrates sollen die Maßnahmenblätter der 61 im ISEK beschriebenen Maßnahmen sein:
- Wie ist der aktuelle Stand der jeweiligen Maßnahme?
- Wurde sie abgeschlossen?
- Wurde sie verändert? Wurde sie verworfen? Warum wurden sie verändert/verworfen?
- Welche Fördermittel wurden genehmigt? Wann müssen diese verausgabt sein?
- Welche Haushaltsmittel stehen im Haushalt 2024/2025 zur Verfügung?
- Welche Maßnahmen sind neu hinzugekommen?
- Welche Fördermittel wurden genehmigt? Wann müssen diese verausgabt sein?
- Welche Haushaltsmittel stehen im Haushalt 2024/2025 zur Verfügung?
