Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 28. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 18.09.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Vortrag: Nachpflanzungskonzept Pestalozzistraße – Neupflanzung von Bäumen in der Pestalozzistraße in Rödermark      
Ö 3     Vorhabenbezogener Bebauungsplan A31.1 "Urbanes Gebiet Kapellenstraße" - Aktueller Sachstand, Vorvertrag vom 17.12.2019, weiteres Vorgehen  
Enthält Anlagen
VO/0242/24  
Ö 4     Grundsatzbeschluss "Alte Wache"  
Enthält Anlagen
VO/0241/24  
Ö 5     Änderung/ Ergänzung der Zisternensatzung der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0239/24  
Ö 6     Berichtsantrag der FDP-Fraktion: Sachstand: Förderprogramme  
FDP/0126/24  
    VORLAGE
   

Berichtsantrag:

Der Magistrat wird beauftragt, möglichst noch vor der Sommerpause 2024 zu einem BUSE-Fachausschuss den aktuellen Stand der Umsetzung der Maßnahmen aus dem ISEK schriftlich vorzulegen, damit alle Fraktionen die Möglichkeit haben, im Fachausschuss dazu (Nach-)Fragen zu stellen.

Ausgangspunkt für den vorstehend genannten, schriftlichen Bericht des Magistrates sollen die Maßnahmenblätter der 61 im ISEK beschriebenen Maßnahmen sein:

 

  1. Wie ist der aktuelle Stand der jeweiligen Maßnahme?
    1. Wurde sie abgeschlossen?
    2. Wurde sie verändert? Wurde sie verworfen? Warum wurden sie verändert/verworfen?
    3. Welche Fördermittel wurden genehmigt? Wann müssen diese verausgabt sein?
    4. Welche Haushaltsmittel stehen im Haushalt 2024/2025 zur Verfügung?
  2. Welche Maßnahmen sind neu hinzugekommen?
    1. Welche Fördermittel wurden genehmigt? Wann müssen diese verausgabt sein?
    2. Welche Haushaltsmittel stehen im Haushalt 2024/2025 zur Verfügung?

 

   
    26.06.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - (offen)
   
Ö 7     Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung  
Enthält Anlagen
VO/0250/24  
Ö 8     Antrag der FDP-Fraktion: Klimaneutraler Kraftstoff (HVO100) für die Fahrzeuge der Stadt Rödermark  
FDP/0168/24  
Ö 9     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Prüfung der Möglichkeiten für Freiflächenphotovoltaik in Rödermark  
CAL/0203/24  
Ö 10     Antrag der SPD-Fraktion: Anordnung von Tempo 30  
SPD/0256/24  
Ö 11     Antrag der Fraktion FWR: Einrichtung "Runder Tisch - Grüne Mitte"  
FWR/0258/24  
Ö 12     Antrag der Fraktion FWR: Änderung Richtlinien Förderung von Mini-PV Anlagen ("Balkonkraftwerke")  
FWR/0259/24  
Ö 13     Antrag der FDP-Fraktion: Sicherstellung der Barrierefreiheit (Aufzug) am Bahnhof Ober-Roden  
FDP/0261/24  
Ö 14     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15     Mitteilungen und Anfragen