Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 28. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 18.09.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Vortrag: Nachpflanzungskonzept Pestalozzistraße – Neupflanzung von Bäumen in der Pestalozzistraße in Rödermark      
Ö 3  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A31.1 "Urbanes Gebiet Kapellenstraße" - Aktueller Sachstand, Vorvertrag vom 17.12.2019, weiteres Vorgehen  
Enthält Anlagen
VO/0242/24  
Ö 4  
Grundsatzbeschluss "Alte Wache"  
Enthält Anlagen
VO/0241/24  
Ö 5  
Änderung/ Ergänzung der Zisternensatzung der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0239/24  
Ö 6  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: Sachstand: Förderprogramme  
FDP/0126/24  
Ö 7  
Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung  
Enthält Anlagen
VO/0250/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung wird gemäß dem beigefügten Entwurf beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    18.09.2024 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung wird gemäß dem beigefügten Entwurf beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung: /

Enthaltung:   /

 

   
    19.09.2024 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung wird gemäß dem beigefügten Entwurf beschlossen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR 

Ablehnung: 

Enthaltung:

   
    01.10.2024 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung wird gemäß dem beigefügten Entwurf beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 

 

Zustimmung: CDU (9), AL/Grüne (7), SPD (5), FWR (4), FDP (1) 

Ablehnung: ./. 

Enthaltung: FDP (1)

 

Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Klimaneutraler Kraftstoff (HVO100) für die Fahrzeuge der Stadt Rödermark  
FDP/0168/24  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Prüfung der Möglichkeiten für Freiflächenphotovoltaik in Rödermark  
CAL/0203/24  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Anordnung von Tempo 30  
SPD/0256/24  
Ö 11  
Antrag der Fraktion FWR: Einrichtung "Runder Tisch - Grüne Mitte"  
FWR/0258/24  
Ö 12  
Antrag der Fraktion FWR: Änderung Richtlinien Förderung von Mini-PV Anlagen ("Balkonkraftwerke")  
FWR/0259/24  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Sicherstellung der Barrierefreiheit (Aufzug) am Bahnhof Ober-Roden  
FDP/0261/24  
Ö 14  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen