Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 7. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 24.11.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Präsentation der Straßenzustandserfassung durch die GSA (Gesellschaft für Straßenanalyse mbH)      
Ö 3  
Präsentation zum Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Kommunalgebiet      
Ö 4  
Kooperationsvereinbarung Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Kommunalgebiet hier: Vertragsabschluss  
Enthält Anlagen
VO/0308/21  
Ö 5  
Satzung über die Herstellungsmerkmale für die Erschließungsanlagen im Baugebiet "An den Rennwiesen"  
Enthält Anlagen
VO/0283/21  
Ö 6  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach-Nord"  
Enthält Anlagen
VO/0290/21  
Ö 7  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Stadtumbau in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden"  
Enthält Anlagen
VO/0286/21  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum  
FDP/0137/21  
Ö 9     Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen:

 

1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt.

 

2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird.

 

3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    23.06.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion.

Nach kurzer Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

   
    24.06.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Herr Kruger erklärt, dass der Antrag derzeit mit der Ortsentwicklungsplanung konkurriert und deshalb geschoben wird. Eine Beschlussempfehlung ergeht aus diesem Grund nicht.

 

   
    06.07.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

 

   
    08.09.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 15 - (offen)
   

Aus Zeitgründen wird die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes auf die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses verschoben.

 

 

   
    09.09.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen:

 

1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt.

2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird.

3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: FDP

Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, SPD

Enthaltung: FWR

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht sich mit Stimmenmehrheit dafür aus, den Antrag abzulehnen.

   
    21.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

   
    05.10.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Anhand der im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zugrunde liegenden Skizze erläutern Herr Bürgermeister Rotter und Herr Kron den Stand des Partizipationsprozesses. Die entsprechende Skizze wird den Fraktionen bis zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses übersandt.

Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion und unterstreicht den Bedarf an zusätzlichen Flächen, auch wenn sie sich im Anlagevermögen der KBR befinden.

Nach kurzer Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

   
    07.10.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen:

 

1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt.

 

2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird.

 

3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden.

 

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben.

 

   
    27.10.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

   
    23.11.2021 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - zurückgestellt
   

 

   
    24.11.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   
   
    25.11.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen:

 

1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt.

 

2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird.

 

3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden.

 

Die Tagesordnungspunkte 10 bis 13 werden gemeinsam aufgerufen. Der Stadtverordnete Gensert verteilt einen Vorschlag für einen interfraktionellen Antrag. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.

 

   
    07.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

 

   
    26.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - (offen)
   
   
    27.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - (offen)
   
   
    27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen:

 

1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt.

 

2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird.

 

3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

 

   
    08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

 

   
    08.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - (offen)
   

Die Beratung und Beschlussfassung zu TOP 14 findet in der Fortsetzungssitzung am 09.02.2022 statt.

   
    09.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zurückgezogen
   

r die antragstellend Fraktion erklärt Herr Kruger, dass der Antrag zurückgezogen wird.

Ö 10     Antrag der FDP-Fraktion: Prioritätenliste Jugendplätze  
FDP/0238/21  
Ö 11     Antrag der SPD-Fraktion: Aufwertung des Bolzplatzes Seligenstädter Straße  
SPD/0236/21  
Ö 12     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Zusammenfassung der Anträge von SPD und FDP zu Freizeitflächen für Jugendliche (Vorschlag eines interfraktionellen Antrags)  
CAL/0266/21  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich Germania  
FDP/0237/21  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Städtebauliche Lösungen für die TS Sport- und Vereinsanlagen  
CAL/0294/21  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Interessenbekundungsverfahren für städtische Grundstücke im Baugebiet "Südlich Alter Seeweg"  
CAL/0295/21  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude  
FDP/0299/21  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: Mobilitätswende: Wasserstofftankstelle und Wasserstoffinfrastruktur in Rödermark  
FDP/0300/21  
Ö 18  
Antrag der Fraktion FWR: Wasserstofftankstelle  
FWR/0302/21  
Ö 19  
Antrag der Fraktion FWR: Fahrradverkehr in Rödermark  
FWR/0301/21  
Ö 20     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 21     Mitteilungen und Anfragen