Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Bezeichnung:	39. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium:	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum:	Do, 03.09.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 21:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Bericht der Wirtschaftsförderung
Ö 3		Halbjahresbericht 2020
Ö 4		Aufhebung und Neubeschlussfassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark	VO/0193/20
Ö 5		Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung der Vergnügungssteuersatzung	FDP/0206/20
Ö 6		Jahresabschluss 2019	VO/0190/20
Ö 7		Investitionsförderung Kinderbetreuungseinrichtung Lessingstraße	VO/0177/20
Ö 8		Übernahme der Trägerschaft der Schulkindbetreuung an der Trinkbornschule durch die kreiseigene "Ganztag im Pakt" (GiP) gGmbH	VO/0195/20
Ö 9		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Flurstück 244/7, Carl-Zeiss-Straße, 873 m²	VO/0170/20
Ö 10		Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2020 bis 2022 und Änderung der Abfallsatzung	VO/0184/20
Ö 11		Pachtaussetzungen von Pächtern städtischer Räumlichkeiten während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie	VO/0210/20
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung stimmt einer zinsfreien Stundung von Pachtzahlungen in Höhe von 17.850,00 Euro innerhalb der nächsten 12 Monate zu. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	03.09.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 11 - zur Kenntnis genommen
	Herr Bürgermeister Rotter und die Betriebsleiterin der Kommunalen Betriebe Rödermark (Frau Henkel), erläutern die Vorlage. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung stimmt einer zinsfreien Stundung von Pachtzahlungen in Höhe von 17.850,00 Euro innerhalb der nächsten 12 Monate zu. Abstimmungsergebnis : Einstimmig zugestimmt Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung:/ Enthaltung:/

	15.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Die Abstimmung erfolgt unter TO A. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung stimmt einer zinsfreien Stundung von Pachtzahlungen in Höhe von 17.850,00 Euro innerhalb der nächsten 12 Monate zu. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (14), AL/Die Grüne (7), SPD (5), FWR (4), FDP (3), Fraktionslos (1) Ablehnung:/ Enthaltung:/
Ö 12		Resolution für Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit	VO/0194/20
Ö 13		Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark	FWR/0258_1/19
Ö 14		Antrag der SPD-Fraktion: Durchgängige Kontrolle des fließenden Verkehrs	SPD/0187/20
Ö 15		Antrag der SPD-Fraktion: Qualität für die Entwicklung des Ortskerns Urberach	SPD/0188/20
Ö 16		Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Einstellungssperre	FWR/0072_1/20
Ö 17		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Prüfungsantrag Sonnenschutz für Spielplätze	CAL/0200/20
Ö 17.1		Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Prüfungsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Die Grüne: Sonnenschutz für Spielplätze (Änderungsantrag)	SPD/0200_1/20
Ö 18		Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellung von Smart Benches in Rödermark	FDP/0207/20
Ö 19		Antrag der FDP-Fraktion: Resolution zum Schutz von Polizei und Rettungskräften - Achtung und Respekt für die alltäglichen Leistungen unserer Einsatzkräfte!	FDP/0158/20
Ö 20		Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 21		Mitteilungen und Anfragen

336225 Besucher seit dem 01.04.2016

Homepage der Stadt Rödermark