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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 03.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Halbjahresbericht 2020      
Ö 4  
Aufhebung und Neubeschlussfassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0193/20  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung der Vergnügungssteuersatzung  
FDP/0206/20  
Ö 6  
Jahresabschluss 2019  
Enthält Anlagen
VO/0190/20  
Ö 7  
Investitionsförderung Kinderbetreuungseinrichtung Lessingstraße  
VO/0177/20  
Ö 8  
Übernahme der Trägerschaft der Schulkindbetreuung an der Trinkbornschule durch die kreiseigene "Ganztag im Pakt" (GiP) gGmbH  
VO/0195/20  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Flurstück 244/7, Carl-Zeiss-Straße, 873 m²  
VO/0170/20  
Ö 10  
Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2020 bis 2022 und Änderung der Abfallsatzung  
Enthält Anlagen
VO/0184/20  
Ö 11  
Pachtaussetzungen von Pächtern städtischer Räumlichkeiten während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie  
VO/0210/20  
Ö 12  
Resolution für Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit  
Enthält Anlagen
VO/0194/20  
Ö 13  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark
FWR/0258_1/19  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Durchgängige Kontrolle des fließenden Verkehrs
SPD/0187/20  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Qualität für die Entwicklung des Ortskerns Urberach  
SPD/0188/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt, für die Entwicklung des Ortskerns Urberach im Bereich

der Bahnhofstraße 4-8 und der Konrad-Adenauer-Straße Verfahren zu wählen, die

vergleichbare Entwicklungskonzepte für das Areal zur Beratung vorbereiten.

Dies könnten sein:

 

      ein Architektenwettbewerb,

      eine Vergabe für Konzepte mit definierten Gestaltungszielen,

      oder andere Verfahren, die die Qualität der Entwicklung als Maßstab für die

Vergabe oder den Verkauf des Areals in den Vordergrund stellen.

 

Die Einbindung von Hochschulabsolventen aus den Bereichen Städtebau,

Stadtentwicklung u.Ä. sollte geprüft werden.

Eine Bürgerbeteiligung sollte im Rahmen des Verfahrens ermöglicht werden

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    02.09.2020 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Schultheis erläutert den Antrag der SPD-Fraktion.

Nach intensiver Diskussion über Vergabemöglichkeiten, Flächenverfügbarkeit, Finanzierungsmöglichkeiten u.a. erfolgt zu diesem Punkt keine Abstimmung.

 

   
    03.09.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde zurückgezogen.

   
    15.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

Ö 16  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Einstellungssperre  
FWR/0072_1/20  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Prüfungsantrag Sonnenschutz für Spielplätze  
CAL/0200/20  
Ö 17.1  
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Prüfungsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Die Grüne: Sonnenschutz für Spielplätze (Änderungsantrag)  
SPD/0200_1/20  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellung von Smart Benches in Rödermark  
FDP/0207/20  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution zum Schutz von Polizei und Rettungskräften - Achtung und Respekt für die alltäglichen Leistungen unserer Einsatzkräfte!  
FDP/0158/20  
Ö 20  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen