TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
Ö 1 |
|
|
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
Bericht der Wirtschaftsförderung |
|
|
|
|
Ö 3 |
|
|
Halbjahresbericht 2020 |
|
|
|
|
Ö 4 |
|
|
Aufhebung und Neubeschlussfassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark |
|
|
VO/0193/20 |
|
Ö 5 |
|
|
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung der Vergnügungssteuersatzung |
|
|
FDP/0206/20 |
|
Ö 6 |
|
|
Jahresabschluss 2019 |
|
|
VO/0190/20 |
|
Ö 7 |
|
|
Investitionsförderung Kinderbetreuungseinrichtung Lessingstraße |
|
|
VO/0177/20 |
|
Ö 8 |
|
|
Übernahme der Trägerschaft der Schulkindbetreuung an der Trinkbornschule durch die kreiseigene "Ganztag im Pakt"
(GiP) gGmbH |
|
|
VO/0195/20 |
|
Ö 9 |
|
|
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Flurstück 244/7, Carl-Zeiss-Straße, 873 m² |
|
|
VO/0170/20 |
|
Ö 10 |
|
|
Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2020 bis 2022 und Änderung der Abfallsatzung |
|
|
VO/0184/20 |
|
Ö 11 |
|
|
Pachtaussetzungen von Pächtern städtischer Räumlichkeiten während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie |
|
|
VO/0210/20 |
|
Ö 12 |
|
|
Resolution für Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit
|
|
|
VO/0194/20 |
|
Ö 13 |
|
|
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark |
|
|
FWR/0258_1/19 |
|
Ö 14 |
|
|
Antrag der SPD-Fraktion: Durchgängige Kontrolle des fließenden Verkehrs |
|
|
SPD/0187/20 |
|
Ö 15 |
|
|
Antrag der SPD-Fraktion: Qualität für die Entwicklung des Ortskerns Urberach |
|
|
SPD/0188/20 |
|
Ö 16 |
|
|
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Einstellungssperre |
|
|
FWR/0072_1/20 |
|
Ö 17 |
|
|
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Prüfungsantrag Sonnenschutz für Spielplätze |
|
|
CAL/0200/20 |
|
Ö 17.1 |
|
|
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Prüfungsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Die Grüne: Sonnenschutz für Spielplätze (Änderungsantrag) |
|
|
SPD/0200_1/20 |
|
Ö 18 |
|
|
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellung von Smart Benches in Rödermark |
|
|
FDP/0207/20 |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: - Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich dafür aus, dass in einem Pilotprojekt zwei Smart Benches in Rödermark aufgestellt werden - jeweils eine in Ober-Roden und eine in Urberach. Die Standorte dafür sollen sich an geeigneter Stelle sowie nach Möglichkeit innerhalb der Fördergebiete der Projekte „Zukunft Stadtgrün Urberach-Nord" und „Stadtumbau Ortskern Ober-Roden" befinden.
- Der Magistrat wird beauftragt, um die Kosten für die Stadt zu minimieren, zu prüfen, ob die Anschaffung und/oder der Unterhalt der Smart Benches ganz oder teilweise mit Fördermitteln bezahlt werden kann bzw. ob ein Sponsoringmodell möglich ist.
- Der Magistrat wird beauftragt, ein Jahr nach der Aufstellung bzw. der Inbetriebnahme der Smart Benches im zuständigen Fachausschuss einen ausführlichen Bericht über die mit dem Pilotprojekt gemachten Erfahrungen vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
|
|
|
|
|
02.09.2020 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
|
|
Ö 9 - zur Kenntnis genommen |
|
|
Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion. Nach kurzer Diskussion insbesondere über die Standortfrage erfolgt zu diesem Punkt keine Abstimmung.
|
|
|
|
|
03.09.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
|
|
Ö 18 - zur Kenntnis genommen |
|
|
Beschlussvorschlag: - Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich dafür aus, dass in einem Pilotprojekt zwei Smart Benches in Rödermark aufgestellt werden - jeweils eine in Ober-Roden und eine in Urberach. Die Standorte dafür sollen sich an geeigneter Stelle sowie nach Möglichkeit innerhalb der Fördergebiete der Projekte „Zukunft Stadtgrün Urberach-Nord" und „Stadtumbau Ortskern Ober-Roden" befinden.
- Der Magistrat wird beauftragt, um die Kosten für die Stadt zu minimieren, zu prüfen, ob die Anschaffung und/oder der Unterhalt der Smart Benches ganz oder teilweise mit Fördermitteln bezahlt werden kann bzw. ob ein Sponsoringmodell möglich ist.
- Der Magistrat wird beauftragt, ein Jahr nach der Aufstellung bzw. der Inbetriebnahme der Smart Benches im zuständigen Fachausschuss einen ausführlichen Bericht über die mit dem Pilotprojekt gemachten Erfahrungen vorzulegen.
Es besteht noch Beratungsbedarf. Gegebenenfalls wird der Beschlussvorschlag noch einmal geändert. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.
|
|
|
|
|
15.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
|
|
Ö 19 - ungeändert beschlossen |
|
|
Herr Kruger begründet die neue Formulierung des Beschlussvorschlages, die aus den Ausschussberatungen resultiert. Herr Sulzmann lässt anschließend über den Antrag abstimmen. Beschlussvorschlag: - Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich dafür aus, dass in einem Pilotprojekt zwei Smart Benches in Rödermark aufgestellt werden - jeweils eine in Ober-Roden und eine in Urberach. Die Standorte dafür sollen sich an geeigneter Stelle sowie nach Möglichkeit innerhalb der Fördergebiete der Projekte „Zukunft Stadtgrün Urberach-Nord" und „Stadtumbau Ortskern Ober-Roden" befinden.
- Der Magistrat wird beauftragt, um die Kosten für die Stadt zu minimieren, zu prüfen, ob die Anschaffung und/oder der Unterhalt der Smart Benches ganz oder teilweise mit Fördermitteln bezahlt werden kann bzw. ob ein Sponsoringmodell möglich ist.
- Der Magistrat wird beauftragt, ein Jahr nach der Aufstellung bzw. der Inbetriebnahme der Smart Benches im zuständigen Fachausschuss einen ausführlichen Bericht über die mit dem Pilotprojekt gemachten Erfahrungen vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (14), AL/Die Grüne (8), SPD (5), FWR (4), FDP (3), Fraktionslos (1) Ablehnung:/ Enthaltung:/
|
Ö 19 |
|
|
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution zum Schutz von Polizei und Rettungskräften - Achtung und Respekt für die alltäglichen Leistungen unserer Einsatzkräfte! |
|
|
FDP/0158/20 |
|
Ö 20 |
|
|
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
|
|
|
|
Ö 21 |
|
|
Mitteilungen und Anfragen |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|