Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 02.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Unterkünfte für Flüchtlinge  
FWR/0078/18  
Ö 3.2  
Anfrage des Stadtverordneten Tobias Kruger: Wiederkehrende Straßenbeiträge in Rödermark  
KRU/0079/18  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Tariferhöhung im Öffentlichen Dienst: Was kostet es Rödermark?  
SPD/0089/18  
Ö 4  
Erwerb Grundstück Dieburger Straße 31 -T.V.-      
Ö 5  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0016_6/18  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Verkehrsentlastung Urberach  
CAL/0016_5/18  
Ö 6.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentlastung Urberach  
SPD/0016_4/18  
Ö 6.2  
Interfraktioneller Antrag: Verkehrsentlastung Urberach  
IFA/0016_7/18  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (geänderte Fassung)  
FWR/0043_1/18  
Ö 8  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen  
Enthält Anlagen
VO/0073/18  
Ö 9  
Erlass einer "Rathausplatz-Markt-Satzung der Stadt Rödermark" und "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Standplätzen auf dem Rathausplatz-Markt"  
Enthält Anlagen
VO/0076/18  
Ö 10  
Bodenbevorratung - Gewerbegebiet "Nördlich der Kapellenstraße" Abschluss der Anlage 3 zum Grundsatzvertrag mit der Hessischen Landgesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
VO/0077/18  
Ö 11  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0027/18  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Möglichkeiten zur Ansiedlung von Supermärkten mit Vollsortiment im Stadtteil Ober-Roden  
CAL/0080/18  
Ö 12.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Möglichkeiten zur Ansiedlung von Supermärkten mit Vollsortiment im Stadtteil Ober-Roden  
SPD/0080_1/18  
Ö 12.2  
Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Möglichkeiten zur Ansiedlung von Supermärkten mit Vollsortiment im Stadtteil Ober-Roden  
FDP/0090/18  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Freifläche um das Badehaus in Urberach neu gestalten  
CAL/0081/18  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, eine Konzeption zur Neugestaltung der Freiflächen um das Badehaus vorzulegen.

 

Die Schwerpunkte für eine solche Konzeption ergeben sich aus der Begründung.

 

Es soll geprüft werden, ob für derartige Maßnahmen Fördermittel des Landes Hessen zur „Nachhaltigen Stadtentwicklung“ in Anspruch genommen werden können.

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    18.04.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Nach kurzer Stellungnahme durch Herrn Erster Stadtrat Rotter erfolgt die Abstimmung.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, eine Konzeption zur Neugestaltung der Freiflächen um das Badehaus vorzulegen.

 

Die Schwerpunkte für eine solche Konzeption ergeben sich aus der Begründung.

 

Es soll geprüft werden, ob für derartige Maßnahmen Fördermittel des Landes Hessen zur „Nachhaltigen Stadtentwicklung“ in Anspruch genommen werden können.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:FWR

   
    02.05.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

   
    06.06.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss hat bereits in seiner Sitzung am 18.04.2018 über diesen Vorgang beraten und abgestimmt.

 

   
    19.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Die Fraktion AL/Die Grünen und die CDU-Fraktion begründen ihren gemeinsamen Antrag. In der Folge werden Stellungnahmen der weiteren Fraktionen zur Thematik vorgetragen. Anschließend lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, eine Konzeption zur Neugestaltung der Freiflächen um das Badehaus vorzulegen.

 

Die Schwerpunkte für eine solche Konzeption ergeben sich aus der Begründung.

 

Es soll geprüft werden, ob für derartige Maßnahmen Fördermittel des Landes Hessen zur „Nachhaltigen Stadtentwicklung“ in Anspruch genommen werden können.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (12), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (3), FDP (4)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 14  
Interfraktioneller Antrag: Postfilialen in Rödermark - Barrierefreier Zugang  
IFA/0091/18  
Ö 15  
Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Schulentwicklungsplan
VO/0088/18