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Tagesordnung - 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Mi, 02.05.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1		Anfrage der Fraktion FWR: Unterkünfte für Flüchtlinge	FWR/0078/18
Ö 3.2		Anfrage des Stadtverordneten Tobias Kruger: Wiederkehrende Straßenbeiträge in Rödermark	KRU/0079/18
Ö 3.3		Anfrage der SPD-Fraktion: Tariferhöhung im Öffentlichen Dienst: Was kostet es Rödermark?	SPD/0089/18
Ö 4		Erwerb Grundstück Dieburger Straße 31 -T.V.-
Ö 5		Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach	FWR/0016_6/18
Ö 6		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Verkehrsentlastung Urberach	CAL/0016_5/18
Ö 6.1		Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentlastung Urberach	SPD/0016_4/18
Ö 6.2		Interfraktioneller Antrag: Verkehrsentlastung Urberach	IFA/0016_7/18
Ö 7		Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (geänderte Fassung)	FWR/0043_1/18
Ö 8		Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen	VO/0073/18
Ö 9		Erlass einer "Rathausplatz-Markt-Satzung der Stadt Rödermark" und "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Standplätzen auf dem Rathausplatz-Markt"	VO/0076/18
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die - „Rathausplatz-Markt-Satzung der Stadt Rödermark“ sowie die - „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Standplätzen auf dem Rathausplatz-Markt“ gemäß den beigefügten Entwürfen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	02.05.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt ohne Aussprache. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die - „Rathausplatz-Markt-Satzung der Stadt Rödermark“ sowie die - „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Standplätzen auf dem Rathausplatz-Markt“ gemäß den beigefügten Entwürfen. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grünen (10), SPD (4), FWR (4), FDP (4) Ablehnung:/ Enthaltung:/
Ö 10		Bodenbevorratung - Gewerbegebiet "Nördlich der Kapellenstraße" Abschluss der Anlage 3 zum Grundsatzvertrag mit der Hessischen Landgesellschaft mbH	VO/0077/18
Ö 11		Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"	VO/0027/18
Ö 12		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Möglichkeiten zur Ansiedlung von Supermärkten mit Vollsortiment im Stadtteil Ober-Roden	CAL/0080/18
Ö 12.1		Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Möglichkeiten zur Ansiedlung von Supermärkten mit Vollsortiment im Stadtteil Ober-Roden	SPD/0080_1/18
Ö 12.2		Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Möglichkeiten zur Ansiedlung von Supermärkten mit Vollsortiment im Stadtteil Ober-Roden	FDP/0090/18
Ö 13		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Freifläche um das Badehaus in Urberach neu gestalten	CAL/0081/18
Ö 14		Interfraktioneller Antrag: Postfilialen in Rödermark - Barrierefreier Zugang	IFA/0091/18
Ö 15		Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Schulentwicklungsplan	VO/0088/18

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