Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 4. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 12.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion der FWR: Fertigstellung Bahnhof Ober-Roden  
FWR/0159/16  
    VORLAGE
   

Die Fraktion FREIE WÄHLER fragt gemäß § 16 I GO der STAVO, i.S.d. § 50 II HGO, an:

 

  1. Wird das Nutzungskonzept realisiert?
     
  2. Wie sieht der aktuelle Zeitplan für das Projekt "Bahnhof Ober-Roden aus?
     
  3. Wann und wo werden die frei zugänglichen Toiletten nutzbar sein?
     
  4. Wann kann die von der Stadt betriebene Toilette abgebaut werden?
     
  5. Welche jährlichen Kosten entstehen zurzeit für die Toilettenanlage am Bahnhof? (Miete, Leasing, Wartung, Versicherungen oder sonstige Betriebs- und Unterhaltskosten)
     

 

 

 

  1. Wurde im Kaufvertrag vereinbart, wann die Toiletten zur Verfügung stehen müssen? (Verbindlichkeit des zeitlichen Horizonts zur Projektrealisierung, Baubeginn im Jahr 2013)
     
  2. Welche sonstigen Kosten sind der Stadt durch den offensichtlichen Verzug der Fertigstellung des Bahnhofs entstanden?

 

   
    12.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen
   

Die Anfrage der Fraktion Freie Wähler zur Fertigstellung des Projektes Bahnhof Ober-Roden“ wird durch Bürgermeister Kern mündlich beantwortet.

Die Rückfragen der Stadtverordneten Daum und Schröder werden ebenfalls beantwortet

 

 

 

 

Ö 4  
Antrag der Fraktion der FWR: Abschaffung der Fraktionszimmer. Flexible Nutzung der Sitzungsräume für Fraktionen  
FWR/0115/16  
Ö 5  
Interfraktioneller Antrag: Einrichtung von freien WLAN Hotspots in öffentlichen Gebäuden der Stadt  
IFA/0167/16  
Ö 5.1  
Änderungsantrag zum Interfraktionellen Antrag: Errichtung von freien WLAN Hotspots  
IFA/0167_1/16  
Ö 5.2  
Errichtung von freien WLAN Hotspots (Änderungsantrag)  
IFA/0167_2/16  
Ö 6  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO, Wahl der Mitglieder  
VO/0145_1/16  
Ö 7  
Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement  
Enthält Anlagen
VO/0135/16  
Ö 8  
Einleitung des Verfahrens zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan A 31.1 "Mischgebiet Kapellenstraße"  
VO/0153/16  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven  
CAL/0163/16  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16