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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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| Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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FDP/0129/15 |
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| Ö 4 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden |
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SPD/0084/15 |
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| Ö 4.1 |
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden |
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CAL/0111/15 |
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| Ö 5 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden (Neufassung) |
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CAL/0119/15-1 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: - Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass eine noch zu gründende gGmbH des Kreises gegebenenfalls die Schulkindbetreuung im Stadtteil Urberach übernimmt.
- Der Magistrat wird aufgefordert, in Verhandlungen mit dem Kreis Offenbach und mit anderen zuständigen Stellen zu treten, um eine solche Lösung für die Schulkindbetreuung in Urberach zu realisieren.
- Sollte keine Lösung für das nächste Schuljahr zu erzielen sein, wird die Stadt Rödermark selbst einspringen. Die entsprechenden Vorbereitungen sind zu treffen.
- Im Zusammenhang mit der Überführung der Schulkindbetreuung müssten die notwendigen räumlichen Voraussetzungen sowie die weitere Zusammenarbeit mit der Stadt bezüglich auch einer Überführung der Hortplätze abgeklärt werden.
- Es sollen einvernehmliche Lösungen erzielt werden. Die schon eingesetzte Steuerungsgruppe soll deshalb ihre Arbeit fortsetzen.
- Perspektivisch ist eine Schulkindbetreuung an einer Ganztagsschule mit Pakt für den Nachmittag „anzustreben“. In Zusammenarbeit mit dem Schulträger sind mittelfristig des Weiteren geeignete und dauerhafte räumliche Voraussetzungen für die Schulkindbetreuung zu schaffen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung |
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23.06.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 5 - ungeändert beschlossen |
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Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft die Tagesordnungspunkt TOP 5 und TOP 9 gemeinsam auf. Nach Begründung durch die CDU-Fraktion und Stellungnahme durch den Ersten Stadtrat wird der Antrag unter TOP 5 von allen Fraktionen positiv bewertet. Besonderer Dank geht an den Förderverein für seine in der Vergangenheit geleistete Arbeit. - Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass eine noch zu gründende gGmbH des Kreises die Schulkindbetreuung im Stadtteil Urberach übernimmt.
- Der Magistrat wird aufgefordert, in Verhandlungen mit dem Kreis Offenbach und mit anderen zuständigen Stellen zu treten, um eine solche Lösung für die Schulkindbetreuung in Urberach auszuloten.
- Sollte keine Lösung für das nächste Schuljahr zu erzielen sein, wird die Stadt Rödermark selbst einspringen. Die entsprechenden Vorbereitungen sind zu treffen.
- Im Zusammenhang mit der Überführung der Schulkindbetreuung in eine andere Organisationsform müssten die notwendigen räumlichen Voraussetzungen sowie die weitere Zusammenarbeit mit der Stadt bezüglich auch einer Überführung der Hortplätze abgeklärt werden.
- Es sollen einvernehmliche Lösungen erzielt werden. Die schon eingesetzte Steuerungsgruppe soll deshalb ihre Arbeit fortsetzen.
- Perspektivisch ist eine Schulkindbetreuung an einer Ganztagsschule mit Pakt für den Nachmittag „anzustreben“. In Zusammenarbeit mit dem Schulträger sind mittelfristig des Weiteren geeignete und dauerhafte räumliche Voraussetzungen für die Schulkindbetreuung zu schaffen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/DIE Grünen, SPD, FWR Ablehnung: / Enthaltung: FDP |
| Ö 5.1 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden |
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CAL/0119/15 |
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| Ö 6 |
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Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft |
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FWR/0085/15 |
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| Ö 7 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "Rekommunalisierung der Tagespflege - klare Strukturen schaffen!" |
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FDP/0089/15 |
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| Ö 8 |
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Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 327, Erich-Kästner-Straße/Ecke Astrid-Lindgren-Weg mit 655 m² |
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VO/0101/15 |
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| Ö 9 |
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Nutzungsvereinbarung zum Neubau einer Mensa mit 2 zusätzlichen Betreuungsräumen für die Schule an den Linden in Urberach
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VO/0114/15 |
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| Ö 10 |
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Vorläufiges Jahresergebnis 2014 |
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VO/0121/15 |
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| Ö 11 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Förderung des Mietwohnungsbaus - Aufnahme von Verhandlungen mit regionalen Wohnungsbaugesellschaften |
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SPD/0123/15 |
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| Ö 12 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss "Nördlich der Kapellenstraße" |
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FDP/0124/15 |
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| Ö 13 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Südwestlich der Kinzigstraße" |
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FDP/0125/15 |
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| Ö 14 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: "Am Kühhof" |
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FDP/0126/15 |
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