Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

Beschlussfähigkeit:

Der Stadtverordnete der SPD-Fraktion, Herr Stefan Junge, hat mit Schreiben vom 11.06.2015 gegenüber dem stellvertretenden Wahlleiter die Niederlegung seines Mandates erklärt.

Nächster Bewerber des Wahlvorschlages der SPD-Fraktion ist Herr Gerhard Weber.

Herr Gerhard Weber wurde vom stellvertretenden Wahleiter mit Schreiben vom 18.06.2015 als der nächste Bewerber des Wahlvorschlags der SPD-Fraktion bestätigt. Auf Nachfrage der Stadtverordnetenvorsteherin nimmt er das Mandat an.

Daraufhin begrüßt Sie Herrn Weber in diesem Gremium und weist ihn darauf hin, dass er verpflichtet ist, an den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung teilzunehmen. Er wird um Verschwiegenheit (§ 24 HGO) gebeten und darum ersucht, bei einem Widerstreit der Interessen (§ 25 HGO) dies anzuzeigen und bei entsprechend zu behandelnden Punkten an Beratung und Abstimmung nicht teilzunehmen.

Feststellung der Tagesordnung:

•                    TOP 4              Wird für erledigt erklärt.

•                    TOP 5 und 9:              Werden gemeinsam aufgerufen

•                    TOP 7:              Wurde in einen Berichtsantrag umgewandelt und steht somit nicht mehr auf der Tagesordnung.

•                    TOP 8              Die Abstimmung soll unter TO A erfolgen.

•                    TOP 6, 12, 13 und 14              Werden in die nächste Sitzungsrunde geschoben.

Die Stadtverordnetenvorsteherin bittet um das Einvernehmen den Tagesordnungspunkt 8 unter TO A abstimmen zu können.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/DIE Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Nachdem die Stadtverordneten zugestimmt haben, lässt sie über den Tagesordnungspunkt 8 unter TO A abstimmen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/DIE Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Genehmigung der Niederschrift vom 19.05.2015:

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gibt und diese somit als genehmigt gilt.

Mitteilung der Stadtverordnetenvorsteherin:

Die Stadtverordnetenvorsteherin teilt mit, dass am 04. Juli 2015 der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung die Bürger Rödermarks zu einer Gemarkungsbegehung unter dem Motto „Von Bahnhof zu Bahnhof“ einladen.

Der Treffpunkt wird um 9.30 Uhr am Bahnhofsvorplatz in Urberach sein.

Von dort aus werden sich die Teilnehmer um 9.45 Uhr gemeinsam auf den Weg Richtung Ober-Roden begeben.

Der Weg wird – mit kurzen Erläuterungen - vorbeiführen an der Berufsakademie, der Skateranlage, der renaturierten Rodau, der Kinder- und Jugendfarm und der Weidenkirche.

Um 11.30 Uhr wird der Umbau des Bahnhofsgebäudes in Ober-Roden durch den Bauherrn den interessierten Bürgern vorgestellt. Dort erfolgt auch eine kleine Bewirtung.

Ebenso teilt die Stadtverordnetenvorsteherin mit, dass es seit der letzten Stadtverordnetenversammlung folgende Geburtstage gab:

31. Mai               Christiane Lotz (46)

21. Juni              Friedhelm Mersmann (75)

Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert sie ganz herzlich nachträglich zum Geburtstag. Ganz  besondere Glückwünsche gehen an Herrn Mersmann, der seinen 75. Geburtstag feierte.

Auf den Tischen ausgelegt finden die Stadtverordneten vor:

-          Neufassung des Antrages zu TOP 5 der Fraktion Andere Liste / Die Grünen und CDU-Fraktion „Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden“

-          Tischvorlage zu TOP 10 - VO/0121/15 – Vorläufiges Jahresergebnis 2014

-          Geänderte Fassung des Beschlussvorschlages des Antrages der SPD-Fraktion zu TOP 11 „Förderung des Mietwohnungsbaus – Aufnahme von Verhandlungen mit regionalen Wohnungsbaugesellschaften“

Ebenso wurde die kommunalpolitische Terminvorschau von Juli bis September 2015 auf den Tischen ausgelegt.

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft sodann TOP 2 auf und erteilt dem Ersten Stadtrat Rotter das Wort.