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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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| Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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FDP/0129/15 |
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| Ö 4 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden |
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SPD/0084/15 |
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| Ö 4.1 |
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden |
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CAL/0111/15 |
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| Ö 5 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden (Neufassung) |
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CAL/0119/15-1 |
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| Ö 5.1 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden |
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CAL/0119/15 |
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| Ö 6 |
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Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft |
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FWR/0085/15 |
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| Ö 7 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "Rekommunalisierung der Tagespflege - klare Strukturen schaffen!" |
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FDP/0089/15 |
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| Ö 8 |
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Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 327, Erich-Kästner-Straße/Ecke Astrid-Lindgren-Weg mit 655 m² |
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VO/0101/15 |
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| Ö 9 |
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Nutzungsvereinbarung zum Neubau einer Mensa mit 2 zusätzlichen Betreuungsräumen für die Schule an den Linden in Urberach
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VO/0114/15 |
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| Ö 10 |
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Vorläufiges Jahresergebnis 2014 |
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VO/0121/15 |
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| Ö 11 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Förderung des Mietwohnungsbaus - Aufnahme von Verhandlungen mit regionalen Wohnungsbaugesellschaften |
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SPD/0123/15 |
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| Ö 12 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss "Nördlich der Kapellenstraße" |
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FDP/0124/15 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: I.) Der Magistrat wird beauftragt, für das nachstehend näher bezeichnete Gebiet einen Aufstellungsbeschluss vorzubereiten: Das zu beplanende Gebiet liegt in der Flur 7 von Ober‐Roden und umfasst die Flurstücke 107/3‐126/1 sowie 230/2 und 252/1‐266/2. Die Flurstücke 107/3‐116/1 mit 14.722 m2 sind bisher Teil des Bebauungsplans A 42 „Rödermarkring IV“ mit der Festsetzung Flächen für Landwirtschaft. Die Flurstücke 122‐126 mit 6.725 m2 sind bisher Teil des Bebauungsplans A 41 „Rödermarkring III“ mit den Festsetzungen Flächen für Landwirtschaft (122 und 123) sowie Grünland (124/1 und 126/1). II.) Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, dass im zum Zwecke der Neu‐/Überplanung das gesamte vorstehend genannte Areal mit einer Fläche von insgesamt ungefähr 6,21 ha – zusammengefasst – als Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO festgesetzt werden soll. Ausgleichsmaßnahmen sind bevorzugt außerhalb des Areals zu verwirklichen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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11.06.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 14 - zur Kenntnis genommen |
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Herr Bürgermeister Kern erklärt, dass es im städtischen Interesse wäre, die Interessen zu den Tagesordnungspunkten 14, 15 und 16 zunächst nicht weiter zu verfolgen. Der Magistrat wird noch vor der Sommerpause Vorschläge zu Planungen unterbreiten. Herr Bürgermeister Kern erklärt, dass er versuchen wird, die Vorschläge bis zum Antragschluss zur nächsten Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Herr Kruger erklärt, dass die FDP-Fraktion die Anträge zu den Tagesordnungspunkten 14, 15 und 16 im Geschäftsgang belassen wird, aber für die laufende Sitzungsrunde nicht beraten und beschlossen werden soll. Herr Schröder erklärt, dass für die Freien Wähler das gleiche gilt. |
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23.06.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 12 - zurückgestellt |
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Der Antrag wurde geschoben. |
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08.07.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 6 - zurückgestellt |
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Die Vorlage wird auf die Sitzung des Haupt-., Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 09.07.2015 verschoben. |
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09.07.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 6 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: I.) Der Magistrat wird beauftragt, für das nachstehend näher bezeichnete Gebiet einen Aufstellungsbeschluss vorzubereiten: Das zu beplanende Gebiet liegt in der Flur 7 von Ober‐Roden und umfasst die Flurstücke 107/3‐126/1 sowie 230/2 und 252/1‐266/2. Die Flurstücke 107/3‐116/1 mit 14.722 m2 sind bisher Teil des Bebauungsplans A 42 „Rödermarkring IV“ mit der Festsetzung Flächen für Landwirtschaft. Die Flurstücke 122‐126 mit 6.725 m2 sind bisher Teil des Bebauungsplans A 41 „Rödermarkring III“ mit den Festsetzungen Flächen für Landwirtschaft (122 und 123) sowie Grünland (124/1 und 126/1). II.) Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, dass im zum Zwecke der Neu‐/Überplanung das gesamte vorstehend genannte Areal mit einer Fläche von insgesamt ungefähr 6,21 ha – zusammengefasst – als Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO festgesetzt werden soll. Ausgleichsmaßnahmen sind bevorzugt außerhalb des Areals zu verwirklichen. Es erfolgt keine Abstimmung, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht. |
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21.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 5 - abgelehnt |
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I.) Der Magistrat wird beauftragt, für das nachstehend näher bezeichnete Gebiet einen Aufstellungsbeschluss vorzubereiten:
Das zu beplanende Gebiet liegt in der Flur 7 von Ober‐Roden und umfasst die Flurstücke 107/3‐126/1 sowie 230/2 und 252/1‐266/2. Die Flurstücke 107/3‐116/1 mit 14.722 m2 sind bisher Teil des Bebauungsplans A 42 „Rödermarkring IV“ mit der Festsetzung Flächen für Landwirtschaft. Die Flurstücke 122‐126 mit 6.725 m2 sind bisher Teil des Bebauungsplans A 41 „Rödermarkring III“ mit den Festsetzungen Flächen für Landwirtschaft (122 und 123) sowie Grünland (124/1 und 126/1). II.) Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark beschließt, dass im zum Zwecke der Neu‐/Überplanung das gesamte vorstehend genannte Areal mit einer Fläche von insgesamt ungefähr 6,21 ha – zusammengefasst – als Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO festgesetzt werden soll. Ausgleichsmaßnahmen sind bevorzugt außerhalb des Areals zu verwirklichen. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Zustimmung: FDP, FWR Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, SPD Enthaltung: / |
| Ö 13 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Südwestlich der Kinzigstraße" |
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FDP/0125/15 |
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| Ö 14 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: "Am Kühhof" |
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FDP/0126/15 |
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