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Tagesordnung - 34. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 23.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung  
FDP/0129/15  
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden  
SPD/0084/15  
Ö 4.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden  
CAL/0111/15  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden (Neufassung)  
CAL/0119/15-1  
Ö 5.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden  
CAL/0119/15  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft  
FWR/0085/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Städtebauliche Entwicklung voranzutreiben und für die folgenden Gebiete Bebauungspläne zu erstellen:

  1. Am Hainchesbuckel das bestehende Gewerbe- und Mischgebiet erweitern.
  2. das gesamte Gebiet Kapellen Str., wie im regionalen Flächennutzungsplan (noch als „Weißfläche“) ausgewiesen, für Misch- und Gewerbegebiet bereitstellen, dabei ist auf die Friedhofs- und Schulnähe entsprechend Rücksicht zu nehmen.
  3. Das gesamte zur Verfügung stehende Gebiet im Bereich Mainzer Straße und Rödermark Ring zu Mischgebiet für  Einfamilienhäuser, Büros für Dienstleister und Frischemarkt deklarieren.
  4. Das Perlite Gelände zu Gewerbegebiet erklären.
  5. Flächen für Wohnbebauung, auch gehobene Wohnbebauung, soziale Einrichtungen und evtl. Mischgebiet zwischen Spessartring und Rödermarkring planen.
  6. Das Ideen- und Entwicklungskonzept „Grüne Mitte Rödermark“ erneut aufzugreifen und auf den heutigen Status (Rodgau Renaturierung – Jugend- und Kinderfarm) zu aktualisieren.

 

Bei allen Gebieten soll schwerpunktmäßig eine für Rödermark förderliche, ausbaufähige gewerbliche Nutzung zu Grunde gelegt werden.

Weiterhin wird der Magistrat beauftragt, den regionalen Flächennutzungsplanes anzupassen, damit Rödermark weitere Flächen zugewiesen bekommt, ohne dass an der „zentralen Grünen Mitte“ mit der renaturierten Rodau gerüttelt wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:             

   
    06.05.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Herr Bürger0meister Kern schlägt vor, die Beratung zurückzustellen, da er im Ältestenrat nähere Erläuterungen zu diesem Antrag geben chte.

Die Beratung wird zurückgestellt.

   
    07.05.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Städtebauliche Entwicklung voranzutreiben und für die folgenden Gebiete Bebauungspläne zu erstellen:

  1. Am Hainchesbuckel das bestehende Gewerbe- und Mischgebiet erweitern.
  2. das gesamte Gebiet Kapellen Str., wie im regionalen Flächennutzungsplan (noch als „Weißfläche“) ausgewiesen, für Misch- und Gewerbegebiet bereitstellen, dabei ist auf die Friedhofs- und Schulnähe entsprechend Rücksicht zu nehmen.
  3. Das gesamte zur Verfügung stehende Gebiet im Bereich Mainzer Straße und Rödermark Ring zu Mischgebiet für  Einfamilienhäuser, Büros für Dienstleister und Frischemarkt deklarieren.
  4. Das Perlite Gelände zu Gewerbegebiet erklären.
  5. Flächen für Wohnbebauung, auch gehobene Wohnbebauung, soziale Einrichtungen und evtl. Mischgebiet zwischen Spessartring und Rödermarkring planen.
  6. Das Ideen- und Entwicklungskonzept „Grüne Mitte Rödermark“ erneut aufzugreifen und auf den heutigen Status (Rodgau Renaturierung Jugend- und Kinderfarm) zu aktualisieren.

 

Bei allen Gebieten soll schwerpunktmäßig eine für Rödermark förderliche, ausbaufähige gewerbliche Nutzung zu Grunde gelegt werden.

Weiterhin wird der Magistrat beauftragt, den regionalen Flächennutzungsplanes anzupassen, damit Rödermark weitere Flächen zugewiesen bekommt, ohne dass an der „zentralen Grünen Mitte“ mit der renaturierten Rodau gerüttelt wird.

 

Der Antrag wird geschoben und verbleibt im Geschäftsgang.

 

   
    19.05.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    11.06.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Städtebauliche Entwicklung voranzutreiben und für die folgenden Gebiete Bebauungspläne zu erstellen:

  1. Am Hainchesbuckel das bestehende Gewerbe- und Mischgebiet erweitern.
  2. das gesamte Gebiet Kapellenstre, wie im regionalen Flächennutzungsplan (noch als „Weißfläche“) ausgewiesen, für Misch- und Gewerbegebiet bereitstellen, dabei ist auf die Friedhofs- und Schulnähe entsprechend Rücksicht zu nehmen.
  3. Das gesamte zur Verfügung stehende Gebiet im Bereich Mainzer Straße und Rödermark Ring zu Mischgebiet für Einfamilienhäuser, Büros für Dienstleister und Frischemarkt deklarieren.
  4. Das Perlite Gelände zu Gewerbegebiet erklären.
  5. Flächen für Wohnbebauung, auch gehobene Wohnbebauung, soziale Einrichtungen und evtl. Mischgebiet zwischen Spessartring und Rödermarkring planen.
  6. Das Ideen- und Entwicklungskonzept „Grüne Mitte Rödermark“ erneut aufzugreifen und auf den heutigen Status (Rodgau Renaturierung Jugend- und Kinderfarm) zu aktualisieren.

 

Bei allen Gebieten soll schwerpunktmäßig eine für Rödermark förderliche, ausbaufähige gewerbliche Nutzung zu Grunde gelegt werden.

Weiterhin wird der Magistrat beauftragt, den regionalen Flächennutzungsplan anzupassen, damit Rödermark weitere Flächen zugewiesen bekommt, ohne dass an der „zentralen Grünen Mitte“ mit der renaturierten Rodau gerüttelt wird.

 

Herr Kruger erklärt, dass Tagesordnungspunkt 7 auf die nächste Sitzungsrunde geschoben werden kann.

   
    23.06.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Der Antrag wurde geschoben.

Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: "Rekommunalisierung der Tagespflege - klare Strukturen schaffen!"  
FDP/0089/15  
Ö 8  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 327, Erich-Kästner-Straße/Ecke Astrid-Lindgren-Weg mit 655 m²  
VO/0101/15  
Ö 9  
Nutzungsvereinbarung zum Neubau einer Mensa mit 2 zusätzlichen Betreuungsräumen für die Schule an den Linden in Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0114/15  
Ö 10  
Vorläufiges Jahresergebnis 2014  
Enthält Anlagen
VO/0121/15  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung des Mietwohnungsbaus - Aufnahme von Verhandlungen mit regionalen Wohnungsbaugesellschaften
SPD/0123/15  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss "Nördlich der Kapellenstraße"  
FDP/0124/15  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Südwestlich der Kinzigstraße"  
FDP/0125/15  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: "Am Kühhof"  
FDP/0126/15