| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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| Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 4 |
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1. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer
- Hebesatzsatzung - |
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VO/0039/15 |
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| Ö 5 |
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Investitionsprogramm 2015 bis 2019 |
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VO/0008/15 |
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| Ö 6 |
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Haushaltssicherungskonzept 2015/2016 |
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VO/0007/15 |
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| Ö 7 |
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Doppelhaushalt 2015/2016
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VO/0009/15 |
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| Ö 7.1 |
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Änderung der "Richtlinien zur Ausführung des Haushaltes der Stadt Rödermark" |
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VO/0053/15 |
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| Ö 7.2 |
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Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2015 /2016
Verbesserung der Schulkind Betreuung in Urberach und Sicherung der hohen Standards bei den KiTas |
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CAL/0060/15 |
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| Ö 8 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung eines Fonds zur Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus in Rödermark |
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SPD/0021/15 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Schaffung eines Fonds zur Finanzierung eines sozialen Wohnungsbaus in Rödermark. Der Fonds soll aus den Erlösen von verkauften Grundstücken und Immobilien der Stadt gebildet werden, von denen jeweils 30% dem Fonds zugeführt werden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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11.02.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 4 - zurückgestellt |
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Es erfolgt keine Abstimmung, da noch Klärungsbedarf besteht. Seitens der Fachabteilung erfolgt eine Stellungnahme im Haupt- Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss. |
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12.02.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 8 - zur Kenntnis genommen |
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Dieser Tagesordnungspunkt wird vorgezogen und nach TOP 4 beraten. Herr Breustedt verweist hinsichtlich der möglichen Finanzierung eines sozialen Wohnungsbau-Fonds auf die noch erforderliche Finanzierung der Haushaltsreste aus 2013 und der bereits im Haushaltsentwurf 2015/2016 veranschlagten Investitionen, hier insbesondere der Zuschuss für den Umbau der Helene-Lange-Schule und die im Jahr 2018 erforderliche Enderschließung des Baugebiets An den Rennwiesen. Es könnte sinnvoll sein, den Antrag bei der Haushaltsberatung aufzurufen, damit geprüft werden kann, ob liquide Mittel zur Einlage in einen Fonds (oder ähnliches) zur Verfügung stehen. Herr Erster Stadtrat Rotter führt aus, dass auch der KBR über keine verfügbaren finanziellen Mittel verfügt. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Schaffung eines Fonds zur Finanzierung eines sozialen Wohnungsbaus in Rödermark. Der Fonds soll aus den Erlösen von verkauften Grundstücken und Immobilien der Stadt gebildet werden, von denen jeweils 30% dem Fonds zugeführt werden. Der Antrag wird geschoben und verbleibt im Geschäftsgang. |
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24.02.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 10 - zurückgestellt |
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Die Antrag stellende Fraktion beantragt die Abstimmung zurückzustellen. Der Antrag bleibt im Geschäftsgang. |
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11.03.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 4 - zurückgestellt |
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Es erfolgt keine Abstimmung über den Antrag. |
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17.03.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 7 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Schaffung eines Fonds zur Finanzierung eines sozialen Wohnungsbaus in Rödermark. Der Fonds soll aus den Erlösen von verkauften Grundstücken und Immobilien der Stadt gebildet werden, von denen jeweils 30% dem Fonds zugeführt werden. Der Antrag wird geschoben und verbleibt im Geschäftsgang. |
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24.03.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 8 - zurückgezogen |
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Der Antrag wurde zurückgezogen. |
| Ö 9 |
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Bebauungsplan A 29 "Westlich des Bahnhofs", erneuter Satzungsbeschluss |
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VO/0059/15 |
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