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Tagesordnung - 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 24.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
1. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung -  
Enthält Anlagen
VO/0039/15  
Ö 5  
Investitionsprogramm 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
VO/0008/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2015 bis 2019.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    05.03.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2015 bis 2019.

 

Die Ausschussberatung hierzu soll am 12.03.15 stattfinden

   
    12.03.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Die Fragen der Ausschussmitglieder zum Investitionsprogramm werden beantwortet.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2015 bis 2019.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss nimmt den Beschlussvorschlag zur Kenntnis. Die weitere Beratung hierzu findet am 17.03.15 statt.

   
    17.03.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Rotter kündigt an, dass in der morgigen Sitzung der Betriebskommission der KBR Austauschseiten zum Wirtschaftsplan vorgelegt werden. Die Verwaltung verteilt hierzu eine Aufstellung mit den vorgenommenen Veränderungen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2015 bis 2019.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    23.03.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2015 bis 2019.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich bei Ablehnung der Freien Wähler und der FDP sowie Enthaltung der SPD dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    24.03.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2015 bis 2019.

 

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 6  
Haushaltssicherungskonzept 2015/2016  
Enthält Anlagen
VO/0007/15  
Ö 7  
Doppelhaushalt 2015/2016  
Enthält Anlagen
VO/0009/15  
Ö 7.1  
Änderung der "Richtlinien zur Ausführung des Haushaltes der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0053/15  
Ö 7.2  
Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2015 /2016 Verbesserung der Schulkind Betreuung in Urberach und Sicherung der hohen Standards bei den KiTas  
CAL/0060/15  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Schaffung eines Fonds zur Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus in Rödermark  
SPD/0021/15  
Ö 9  
Bebauungsplan A 29 "Westlich des Bahnhofs", erneuter Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0059/15