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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
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Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 4 |
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Verkauf des ehemaligen Empfangsgebäudes des Bahnhof Ober-Roden (T.V.) |
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VO/0313/12 |
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Ö 5 |
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Projekt Caritas:
Städtischer Zuschuss zu betreutem Wohnen und Demenzgruppe im Sozialzentrum, Ober-Rodener-Str. 18-20 |
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VO/0324/12 |
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Ö 6 |
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Stadtleitbild Rödermark |
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VO/0317/12 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den beigefügten Entwurf des Stadtleitbildes Rödermark. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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20.11.2012 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Herr Bürgermeister Herrn begrüßt nochmals Frau Professor Dr. Funke und dankt für ihr Engagement. Gleichzeitig hebt der Bürgermeister die Außergewöhnliche Mitarbeit aller an diesem Prozess Beteiligten hervor. Der Entwurf des Stadtleitbilds Rödermark liegt vor und soll zeitlich vor dem Haushaltsplan 2013 in der Dezember-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. Im neuen Jahr werden im nächsten Schritt die jeweiligen Paten in die Zusammenarbeit einbezogen. Dann wird festzulegen sein, wie dieser Entwurf umgesetzt werden kann. Weitere Fragen ergeben sich keine. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: alle Ablehnung: keine Enthaltung: keine
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21.11.2012 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 2 - zur Kenntnis genommen |
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Dieser Punkt wurde in der gestrigen Sitzung des Fachausschusses FSIK bereits intensiv beraten. Es bestehen hierzu keine Rückfragen.
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22.11.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 5 - ungeändert beschlossen |
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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den beigefügten Entwurf des Stadtleitbildes Rödermark. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.
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04.12.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 6 - ungeändert beschlossen |
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Bürgermeister Kern gibt einen Überblick über den durchgeführten Prozess zur Erstellung des Leitbildes. Er dankt noch einmal ausführlich Frau Prof. Dr. Funke sowie allen mitwirkenden Bürgern für ihr Engagement. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den beigefügten Entwurf des Stadtleitbildes Rödermark.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: / Der Stadtverordnetenvorsteher ruft die Tagesordnungspunkte 7 und 7.1 gemeinsam auf. Er übergibt das Wort an den Kämmerer zur kurzen Erläuterung des Konsolidierungskonzepts. Es folgen die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden. Soweit diese in schriftlicher Form zur Verfügung gestellt werden, liegen sie dem Original des Protokolls bei. Bürgermeister Kern und Erster Stadtrat nehmen dazu kurz Stellung. Es folgen Statements der Fraktionen. In der Folge lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Haushalt 2013 abstimmen:
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Ö 7 |
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Haushalt 2013 |
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VO/0302/12 |
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Ö 7.1 |
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Haushaltskonsolidierungskonzept 2013 |
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VO/0326/12 |
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Ö 8 |
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Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer" |
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VO/0329/12 |
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Ö 9 |
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Änderung der "Satzung über die Erhebung einer Aufwandsteuer auf Spielapparate im Gebiet der Stadt Rödermark" |
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VO/0330/12 |
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Ö 10 |
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Änderung der "Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen" |
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VO/0332/12 |
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Ö 11 |
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Erlass der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung - |
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VO/0333/12 |
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