Vorlage - VO/0302/12  

Sachverhalt/Begründung:

Die Stadtverordnetenversammlung wird um Beratung und Beschlussfassung gebeten:

1.      Änderungen zum Haushalt 2013 (Anlage zur Vorlage)

2.      Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2013 – sofern vorhanden –

3.      Konsolidierungsliste Kommunaler Schutzschirm Hessen

(für Schutzschirmkommunen gilt, dass der Schutzschirmantrag das Haushaltskonsolidierungskonzept ersetzt)

4.      Haushaltssatzung 2013 (Anlage zur Vorlage)

5.      Wirtschaftsplan Eigenbetrieb „Kommunale Betriebe Rödermark“ (Anlage zur Vorlage)

Beschlussvorschlag:

1.      Den Änderungen zum Haushalt 2013 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

2.      Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2013 ein.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

3.      Den Maßnahmen auf der Konsolidierungsliste wird zugestimmt. Sie fließen in den Haushaltsplan 2013 und den noch zu aktualisierenden Schutzschirmantrag ein.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

4.      Der Haushaltssatzung 2013 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1., 2., sowie die Konsolidierungsmaßnahmen im Rahmen des Kommunalen Schutzschirm Hessen sind enthalten).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

5.      Dem Wirtschaftsplan 2013 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

6.      Der Wirtschaftsplan der BreitbandGmbH Rödermark ist dem Haushaltsplan 2013 beizufügen

7.      Der Wirtschaftsplan der Berufsakademie Rhein-Main GmbH ist dem Haushaltsplan 2013 beizufügen.

Anlagen

Änderungslisten zum Haushalt 2013

Haushaltssatzung 2013

Wirtschaftsplan Kommunale Betriebe Rödermark