Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Der Stadtverordnetenvorsteher eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gibt und diese somit als genehmigt gilt.

Feststellung der Tagesordnung:

·           Im Ältestenrat wurden keine Festlegungen getroffen betreffend Tagesordnungspunkten, die unter TO A behandelt werden sollen.

·           Hinsichtlich der Haushaltsreden wurde im Ältestenrat eine Redezeit von 20 Minuten pro Fraktion vereinbart.

1.              Mitteilung des Stadtverordnetenvorstehers

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es folgende
Geburtstage:

19. November               Jochen Zeller (64)

22. November              Michael Spieß (52)

24. November              Sven Sulzmann (47)

Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert der Stadtverordnetenvorsteher nachträglich herzlich zum Geburtstag.

Auf den Tischen ausgelegt finden Sie vor:

·      Tischvorlage zu TOP 4 „Verkauf des ehemaligen Empfangsgebäudes des Bahnhofs Ober-Roden“

·      Zu TOP 7 „Haushalt“ den Wirtschaftsplan der „Kommunalen Betriebe Rödermark“
und die Haushaltssatzung (neu)

·      Zu TOP 8 „Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer“

Geänderter Entwurf der Satzungsänderung gemäß der Entscheidung des Magistrates vom 03.12.2012. Ebenso wurde zur besseren Orientierung die bestehende, „alte“ Spielapparate-Satzung beigefügt.

Jahresabschlussfeier und Gemarkungsrundgang:

Der Stadtverordnetenvorsteher weist darauf hin, dass er im Ältestenrat angeregt hat, auf die Durchführung eines Jahresabschlusses zu verzichten.

Auch die Stadtverordneten müssen einen Beitrag dazu leisten Kosten zu sparen.

Dieser Vorschlag hat im Ältestenrat allgemeine Zustimmung gefunden.

Ebenso soll im Rahmen des im Januar/Februar 2013 geplanten Gemarkungsrundgangs auf eine Bewirtung an den verschiedenen Zielen/Standorten verzichtet werden, um einen Beitrag zur Kostenreduzierung zu leisten.