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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 04.10.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Haushaltsplan 2012  
Enthält Anlagen
VO/0276/11  
Ö 5  
Konzeption offene Jugendarbeit - Optimierung der Jugendarbeit
Enthält Anlagen
VO/0278/11  
Ö 6  
Weiterentwicklung des Schülerverkehrs in Rödermark
VO/0292/11  
Ö 6.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Fahrradweg Muna  
CAL/0288/11  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Entwicklung im Innenbereich, hier: Standorte für soziale Einrichtungen
CAL/0289/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, festzustellen und zu prüfen, ob und inwieweit zusätzliche Standorte für soziale Einrichtungen oder Einrichtungen mit gesellschaftlichem oder sozialem Auftrag in den nächsten 10 Jahren in der Stadt Rödermark benötigt werden.

 

Als soziale Einrichtungen im Sinne dieses Prüfauftrages sind insbesondere anzusehen:

 

-          Betreutes Wohnen für Senioren

-          Altenpflegeheime

-          Sozialstationen, Stationen für Kurzzeitpflege

-          Kindertagesstätten, U3-Betreuungseinrichtungen

-          Mehrgenerationenhaus

-          Hospiz

 

Eine Untersuchung über Standorte für den sozialen Wohnungsbau hat es schon gegeben. Diese Untersuchung wäre im Hinblick auf die weiteren Prüfungen noch einmal kritisch zu durchleuchten.

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Dringlichkeit von zusätzlichen Standorten für soziale Einrichtungen darzulegen.

 

Des Weiteren hat der Magistrat zu ermitteln, an welchen Standorten der dringlichste Bedarf besteht bzw. welche Standorte zur Schaffung zusätzlicher notwendiger Einrichtungen besonders geeignet sind.

 

Als Standorte sind hierbei insbesondere zu untersuchen:

 

-          Kapellenstraße

-          Gaswerk

-          Festplatz Ober-Roden

-          Areal Hitzel u. Beck, Odenwaldstraße

-          Gewerbegebiet Ober-Roden

-          Gesamtareal Ober-Rodener-Straße

-          Areal Mühlengrund

-          City-Hotel

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:          

 

 

     

   
    20.09.2011 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Herr Hartung begründet den Antrag.

 

Dem Antrag wird geändert Einstimmig zugestimmt

 

Geändert:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, festzustellen und zu prüfen, ob und inwieweit zusätzliche Standorte für soziale Einrichtungen oder Einrichtungen mit gesellschaftlichem oder sozialem Auftrag in den nächsten 10 Jahren künftig in der Stadt Rödermark benötigt werden.

 

Als soziale Einrichtungen im Sinne dieses Prüfauftrages sind insbesondere anzusehen:

-          Betreutes Wohnen für Senioren

-          Altenpflegeheime

-          Sozialstationen, Stationen für Kurzzeitpflege

-          Kindertagesstätten, U3-Betreuungseinrichtungen

-          Mehrgenerationenhaus

-          Hospiz

-          Seniorenheim

-         

 

   
    21.09.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Dieser Antrag wurde schon im Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur

Neuer Top 4)

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, festzustellen und zu prüfen, ob und inwieweit zusätzliche Standorte für soziale Einrichtungen oder Einrichtungen mit gesellschaftlichem oder sozialem Auftrag in den nächsten 10 Jahren in der Stadt Rödermark benötigt werden.

 

Als soziale Einrichtungen im Sinne dieses Prüfauftrages sind insbesondere anzusehen:

 

-          Betreutes Wohnen für Senioren

-          Altenpflegeheime

-          Sozialstationen, Stationen für Kurzzeitpflege

-          Kindertagesstätten, U3-Betreuungseinrichtungen

-          Mehrgenerationenhaus

-          Hospiz

 

Eine Untersuchung über Standorte für den sozialen Wohnungsbau hat es schon gegeben. Diese Untersuchung wäre im Hinblick auf die weiteren Prüfungen noch einmal kritisch zu durchleuchten.

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Dringlichkeit von zusätzlichen Standorten für soziale Einrichtungen darzulegen.

 

Des Weiteren hat der Magistrat zu ermitteln, an welchen Standorten der dringlichste Bedarf besteht bzw. welche Standorte zur Schaffung zusätzlicher notwendiger Einrichtungen besonders geeignet sind.

 

Als Standorte sind hierbei insbesondere zu untersuchen:

 

-          Kapellenstraße

-          Gaswerk

-          Festplatz Ober-Roden

-          Areal Hitzel u. Beck, Odenwaldstraße

-          Gewerbegebiet Ober-Roden

-          Gesamtareal Ober-Rodener-Straße

-          Areal Mühlengrund

-          City-Hotel

 

Dieser Antrag wurde schon im Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur beraten .Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

   
    22.09.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - (offen)
   

Der Beschlussvorschlag soll bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung modifiziert werden. Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    04.10.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Der Magistrat wird beauftragt, festzustellen und zu prüfen, ob und inwieweit zusätzliche Standorte für soziale Einrichtungen oder Einrichtungen mit gesellschaftlichem oder sozialem Auftrag in den nächsten 10 Jahren in der Stadt Rödermark benötigt werden

Nach Begründung durch die Antrag stellenden Fraktionen und weiteren Stellungnahmen der übrigen Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, festzustellen und zu prüfen, ob und inwieweit zusätzliche Standorte für soziale Einrichtungen oder Einrichtungen mit gesellschaftlichem oder sozialem Auftrag künftig in der Stadt Rödermark benötigt werden.

 

Als soziale Einrichtungen im Sinne dieses Prüfauftrages sind insbesondere anzusehen:

 

-          Alten- und Senioreneinrichtungen

-          Betreutes Wohnen für Senioren

-          Altenpflegeheime

-          Sozialstationen, Stationen für Kurzzeitpflege

-          Kindertagesstätten, U3-Betreuungseinrichtungen

-          Mehrgenerationenhaus

-          Hospiz

 

Eine Untersuchung über Standorte für den sozialen Wohnungsbau hat es schon gegeben. Diese Untersuchung wäre im Hinblick auf die weiteren Prüfungen noch einmal kritisch zu durchleuchten.

 

Der Magistrat wird beauftragt, die Dringlichkeit von zusätzlichen Standorten für soziale Einrichtungen darzulegen.

 

Des Weiteren hat der Magistrat zu ermitteln, an welchen Standorten der dringlichste Bedarf besteht bzw. welche Standorte zur Schaffung zusätzlicher notwendiger Einrichtungen besonders geeignet sind.

 

Als Standorte sind hierbei insbesondere zu untersuchen:

 

-          Kapellenstraße

-          Gaswerk

-          Festplatz Ober-Roden

-          Areal Hitzel u. Beck, Odenwaldstraße

-          Gewerbegebiet Ober-Roden

-          Gesamtareal Ober-Rodener-Straße

-          Areal Mühlengrund

-          City-Hotel ….

Abstimmungsergebnis:              einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 9  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Litfaßsäulen für Vereine (Änderungsantrag)  
CAL/0305/11  
Ö 9.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Litfaßsäulen für Vereine  
CAL/0290/11