Auszug - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs in Rödermark  

Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes wird auf GO-Antrag die Sitzung um 21.43 Uhr unterbrochen. Der Stadtverordnetenvorsteher ruft die Fraktionsvorsitzenden zu einer kurzen Besprechung zu sich. Danach wird die Sitzungsunterbrechung aufgehoben.

Nach Stellungnahmen von Bürgermeister Kern und dem Stadtverordneten Lauer soll zunächst nur über die Vorlage des Magistrats abgestimmt werden. Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion verbleibt im Geschäftsgang. Nr. 5 des Änderungsantrages wird gestrichen. Es wird über die Vorlage mit dem folgenden Wortlaut abgestimmt:

Der Magistrat empfiehlt, keine Beförderungsleistung zu übernehmen und zunächst abzuwarten, wie der Kreis seiner Beförderungspflicht nachkommen will. Die abschließende Entscheidung wird bis zum 5.12.2011 auf den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss übertragen, falls dies aufgrund von Fristsetzungen erforderlich ist.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig zugestimmt

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /